Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Mittwoch, 13. Dezember 2023

Von 18:00 bis 21:51

Bei Bedarf erfolgt die Weiterberatung am Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 18:00 Uhr in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums, Auf dem Bruche 3, 31832 Springe (siehe gesonderte Einladung).
Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
öff. Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 12.10.2023 öT pdf 81 kB
öff. Anlage 1 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Gruppe SPD-Grüne-Linke pdf 77 kB
öff. Anlage 2 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Gruppe CDU-FWS pdf 75 kB
öff. Anlage 3 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede ZfS pdf 135 kB
öff. Anlage 4 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede FDP pdf 214 kB
öff. Anlage 5 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Udo Reinhardt pdf 11 kB
öff. Anlage 6 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Uwe Lampe pdf 12 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
3
Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 12. Oktober 2023 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 14.11.2023
131/2021-2026 - 6
1 Anlage
4.2
Klimaschutz und Klimaanpassung: Leitlinien in der Stadtplanung
• Erstellung von Checklisten
219/2021-2026 - 3
4.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
5
Bereich Feuerwehr, Ordnung und Verkehr
5.1
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Altenhagen I -
550/2021-2026
5.2
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Springe außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
585/2021-2026
8 Anlagen
5.3
Verwaltungsvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Bereich des gewerblichen Waffenrechts auf die Region Hannover
611/2021-2026
6
Bereich Stadtentwässerung
6.1
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für das Jahr 2024
561/2021-2026
1 Anlage
6.2
Änderung der Zweckvereinbarung der örtlichen Technischen Prüfung mit der Region Hannover
560/2021-2026
1 Anlage
6.3
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadtentwässerung Springe der Stadt Springe
564/2021-2026
1 Anlage
6.4
Bericht über technische Prüfung der Jahresrechnung für 2020 und 2021 beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Springe
581/2021-2026
2 Anlagen
7
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
7.1
Antrag auf finanzielle Förderung des Nachbarschaftsladens Doppelpunkt
572/2021-2026
1 Anlage
7.2
Anerkennung des Mietspiegels 2023 für die Stadt Springe
573/2021-2026
1 Anlage
7.3
Antrag des Diakonischen Werkes Hannover auf Gewährung einer Zuwendung für die Fachstelle Sucht - Springe
583/2021-2026
1 Anlage
8
Bereich Schule, Sport und Kultur
8.1
Neufassung der Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport)
375/2021-2026 - 1
1 Anlage
9
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
9.1
Alltagsradverkehrskonzept für die Städte Springe und Pattensen - Beschluss
578/2021-2026
2 Anlagen
10
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
10.1
Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung Osttangente, Stadtteil Springe
317/2021-2026 - 2
11
Bereich Finanzen
11.1
Erstellung eines Vermietungskonzeptes
- Antrag der Gruppe CDU/FWS vom 07.11.2023
594/2021-2026
1 Anlage
12
Beratung des Haushalts für 2024
12.1
Aktualisierte Schülerzahlen zur Berechnung der Schulbudgets
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 07.11.2023
590/2021-2026
1 Anlage
12.2
Richtlinie Schulbudgets ab 2024
586/2021-2026
2 Anlagen
12.3
Antrag der gemeinnützigen Bäder GmbH Bennigsen auf Übernahme der Kosten für die Sanierung der Überlaufrinnen
582/2021-2026
1 Anlage
12.4
Anhebung des Betriebskostenzuschusses für die Freibäder
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 07.11.2023
589/2021-2026
1 Anlage
12.5
Selbsterfahrung an Schulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 16.11.2023
604/2021-2026
1 Anlage
12.6
Anträge zum Haushalt 2024
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt 2024 vom 14.11.2023
601/2021-2026
1 Anlage
12.7
Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2024
- Verzicht auf die Anpassung der Grundsteuerhebesätze für 2024
600/2021-2026 - 1
1 Anlage
12.8
Mensen in den Grundschulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 21.11.2023
613/2021-2026
1 Anlage
12.9
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
603/2021-2026
1 Anlage
12.10
Haushaltsplanberatungen 2024
602/2021-2026
9 Anlagen
12.10.1
Beratung des Entwurfs des Stellenplans zum Haushaltsentwurf 2024
591/2021-2026
9 Anlagen
12.10.2
Schaffung einer Stabs-/Koordinationsstelle mit dem Aufgabenschwerpunkt KRITIS (kritische Infrastruktur)
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 22.11.2023
610/2021-2026
1 Anlage
13
Haushaltssicherung 2024
612/2021-2026
1 Anlage
Ende öffentlicher Teil
14
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
14.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Regionsumlage
605/2021-2026
15
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
16
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
17
Anfragen der Ratsmitglieder
17.1
Wärmeplanung
17.2
Thema Gendern
17.3
Klimaneutrale Verwaltung
17.4
Resolution S-Bahn-Verkehr
17.5
Sachstand Medizinisches Versorgungszentrum
17.6
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
17.7
Hinweisgeberschutzgesetz
17.8
IGS Springe

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.