Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Mittwoch, 13. Dezember 2023

Von 18:00 bis 21:51

Bei Bedarf erfolgt die Weiterberatung am Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 18:00 Uhr in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums, Auf dem Bruche 3, 31832 Springe (siehe gesonderte Einladung).
Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.

Anlagen

Name	Endung	Dateigröße
öff. Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 12.10.2023 öT	pdf	81 kB
öff. Anlage 1 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Gruppe SPD-Grüne-Linke	pdf	77 kB
öff. Anlage 2 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Gruppe CDU-FWS	pdf	75 kB
öff. Anlage 3 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede ZfS	pdf	135 kB
öff. Anlage 4 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede FDP	pdf	214 kB
öff. Anlage 5 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Udo Reinhardt	pdf	11 kB
öff. Anlage 6 zu TOP 12 des Protokolls: Haushaltsrede Uwe Lampe	pdf	12 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Anfragen der Zuhörenden

Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 12. Oktober 2023 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 14.11.2023

131/2021-2026 - 6
1 Anlage

4.2

Klimaschutz und Klimaanpassung: Leitlinien in der Stadtplanung
• Erstellung von Checklisten

219/2021-2026 - 3

4.3

Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen

Bereich Feuerwehr, Ordnung und Verkehr

5.1

Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Altenhagen I -

550/2021-2026

5.2

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Springe außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

585/2021-2026
8 Anlagen

5.3

Verwaltungsvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Bereich des gewerblichen Waffenrechts auf die Region Hannover

611/2021-2026

Bereich Stadtentwässerung

6.1

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für das Jahr 2024

561/2021-2026
1 Anlage

6.2

Änderung der Zweckvereinbarung der örtlichen Technischen Prüfung mit der Region Hannover

560/2021-2026
1 Anlage

6.3

3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadtentwässerung Springe der Stadt Springe

564/2021-2026
1 Anlage

6.4

Bericht über technische Prüfung der Jahresrechnung für 2020 und 2021 beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Springe

581/2021-2026
2 Anlagen

Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung

7.1

Antrag auf finanzielle Förderung des Nachbarschaftsladens Doppelpunkt

572/2021-2026
1 Anlage

7.2

Anerkennung des Mietspiegels 2023 für die Stadt Springe

573/2021-2026
1 Anlage

7.3

Antrag des Diakonischen Werkes Hannover auf Gewährung einer Zuwendung für die Fachstelle Sucht - Springe

583/2021-2026
1 Anlage

Bereich Schule, Sport und Kultur

8.1

Neufassung der Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport)

375/2021-2026 - 1
1 Anlage

Bereich Bauen, Technik und Betriebshof

9.1

Alltagsradverkehrskonzept für die Städte Springe und Pattensen - Beschluss

578/2021-2026
2 Anlagen

Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz

10.1

Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung Osttangente, Stadtteil Springe

317/2021-2026 - 2

Bereich Finanzen

11.1

Erstellung eines Vermietungskonzeptes
- Antrag der Gruppe CDU/FWS vom 07.11.2023

594/2021-2026
1 Anlage

Beratung des Haushalts für 2024

12.1

Aktualisierte Schülerzahlen zur Berechnung der Schulbudgets
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 07.11.2023

590/2021-2026
1 Anlage

12.2

Richtlinie Schulbudgets ab 2024

586/2021-2026
2 Anlagen

12.3

Antrag der gemeinnützigen Bäder GmbH Bennigsen auf Übernahme der Kosten für die Sanierung der Überlaufrinnen

582/2021-2026
1 Anlage

12.4

Anhebung des Betriebskostenzuschusses für die Freibäder
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 07.11.2023

589/2021-2026
1 Anlage

12.5

Selbsterfahrung an Schulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 16.11.2023

604/2021-2026
1 Anlage

12.6

Anträge zum Haushalt 2024
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt 2024 vom 14.11.2023

601/2021-2026
1 Anlage

12.7

Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2024
- Verzicht auf die Anpassung der Grundsteuerhebesätze für 2024

600/2021-2026 - 1
1 Anlage

12.8

Mensen in den Grundschulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 21.11.2023

613/2021-2026
1 Anlage

12.9

Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024

603/2021-2026
1 Anlage

12.10

Haushaltsplanberatungen 2024

602/2021-2026
9 Anlagen

12.10.1

Beratung des Entwurfs des Stellenplans zum Haushaltsentwurf 2024

591/2021-2026
9 Anlagen

12.10.2

Schaffung einer Stabs-/Koordinationsstelle mit dem Aufgabenschwerpunkt KRITIS (kritische Infrastruktur)
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 22.11.2023

610/2021-2026
1 Anlage

Haushaltssicherung 2024

612/2021-2026
1 Anlage

Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -

14.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Regionsumlage

605/2021-2026

Annahme von Spenden
- vorsorglich -

Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen

Anfragen der Ratsmitglieder

Protokoll