Sitzungsdetails

FinA - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Mittwoch, 29. November 2023

Von 18:00 bis 21:36

Bei Bedarf erfolgt die Weiterberatung am Donnerstag, 30. November 2023 um 18:00 Uhr in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums, Auf dem Bruche 3, 31832 Springe (siehe gesonderte Einladung).

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
öff. Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll FinA 21.09.2023 öT pdf 44 kB
Anlage zu TOP 4 des Protokolls: Bericht über die Umsetzung der HH-Planung 2023 zip 644 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörenden
3
Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV am 21. September 2023 - öffentlicher Teil -
4
Bericht über die Umsetzung der Haushaltsplanung im laufenden Haushaltsjahr
Drucksachen öffentlich
5
Haushaltsplanberatungen 2024
5.1
Haushaltsplanberatungen 2024
602/2021-2026
9 Anlagen
5.2
Anträge zum Haushalt 2024
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt 2024 vom 14.11.2023
601/2021-2026
1 Anlage
5.3
Selbsterfahrung an Schulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 16.11.2023
604/2021-2026
1 Anlage
5.4
Mensen in den Grundschulen
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 21.11.2023
613/2021-2026
1 Anlage
5.5
Schaffung einer Stabs-/Koordinationsstelle mit dem Aufgabenschwerpunkt KRITIS (kritische Infrastruktur)
- Antrag der Gruppe CDU/FWS zum Haushalt 2024 vom 22.11.2023
610/2021-2026
1 Anlage
5.6
Beratung des Entwurfs des Stellenplans zum Haushaltsentwurf 2024
591/2021-2026
9 Anlagen
6
Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2024
600/2021-2026
7
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
603/2021-2026
1 Anlage
8
Erstellung eines Vermietungskonzeptes
- Antrag der Gruppe CDU/FWS vom 07.11.2023
594/2021-2026
1 Anlage
9
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
-vorsorglich-
9.1
FinA Überplanmäßige Mittelbereitstellung Regionsumlage
605/2021-2026
10
Verzicht auf Bestandteile der Jahresabschlüsse nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse
597/2021-2026
11
Gesellschafterversammlung Stadtwerke Holding GmbH
11.1
Änderung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Springe Holding GmbH zum 31.12.2020
-Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
595/2021-2026
1 Anlage
11.2
Änderung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Springe Holding GmbH zum 31.12.2021
-Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
287/2021-2026 - 1
1 Anlage
11.3
Jahresabschluss der Stadtwerke Springe Holding GmbH zum 31.12.2022
-Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
596/2021-2026
2 Anlagen
Ende öffentlicher Teil
12
Mitteilungen der Verwaltung
12.1
Mitteilung HSK-Konzept
12.2
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 14.11.2023
131/2021-2026 - 6
1 Anlage
12.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
13
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
14
Anfragen der Ausschussmitglieder

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.