Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 12. Oktober 2023

Von 18:00 bis 21:01

Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
öff. Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 31.08.2023 öT pdf 40 kB
Anlage 1 zu TOP 6 des Protokolls: Einbringungsrede des Bürgermeisters zum Haushalt 2024 pdf 778 kB
Anlage 2 zu TOP 6 des Protokolls: Anlage 1 zur Einbringungsrede - NST-Resolution pdf 908 kB
Anlage 3 zu TOP 6 des Protokolls: Anlage 2 zur Einbringungsrede - AG KSV Positionspapier pdf 228 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
2.1
Entwicklung der Finanzen der Stadt Springe
2.2
Kostenentwicklung Feuerwehr Altenhagen I
2.3
Remise Burghof
2.4
Handlungsfähigkeit der Stadt wegen laufender Verfahren
2.5
OHG Neubau
2.6
Gerätehaus Feuerwehr Gestorf
2.7
Oberstufe IGS
3
Verabschiedung von Frau Merbt
4
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 31. August 2023 - öffentlicher Teil -
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Beantwortung der Anfragen der Sitzungen des Rates der Stadt Springe am 23.03.2023 und 31.08.2023 bezgl. des Klimaschutzes in Springe
555/2021-2026
4 Anlagen
5.2
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 05.09.2023
131/2021-2026 - 5
1 Anlage
5.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
6
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2024
7
Bereich Feuerwehr
7.1
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Bennigsen -
529/2021-2026
8
Bereich Jugend und Soziales
8.1
Weitere Übernahme der Kosten für ein Spielgruppenangebot der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Andreas für Kinder
346/2021-2026 - 1
8.2
Kosten für die Bereitstellung einer Jugendpflegeassistenz ab dem 01.01.2024
528/2021-2026
8.3
Antrag des Kinderschutzbundes Springe auf Förderung des Programmes „Familienorte“ für das Jahr 2024
530/2021-2026
8.4
Antrag des Kinderschutzbundes Springe auf Grundförderung und Zusatzförderung für die Flüchtlingssozialarbeit für das Jahr 2024
531/2021-2026
8.5
Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit / zusätzliche Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 und Mittelerhöhung ab dem Haushaltsjahr 2024
533/2021-2026
9
Bereich Bauen und Stadtplanung
9.1
Baugenehmigungsplanung und Kostenerhöhung Neubau Feuerwehr Altenhagen I
495/2021-2026
7 Anlagen
9.2
Feuerwehr Gestorf, Errichtung 2. Fluchtweg, Anbau einer Garage und Bau einer PV-Anlage
538/2021-2026
7 Anlagen
10
Bereich Schulen und Sport
10.1
Oberstufe IGS Springe - Grundsatzbeschluss und Lösungsvorschlag Raumsituation
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
- nach Rat 29.06.2023
513/2021-2026 - 1
2 Anlagen
11
Bereich Finanzen
11.1
Beitritt zum Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
526/2021-2026
1 Anlage
11.2
Finanzielle Kompensation in Folge der Abschaffung jeglicher Straßenausbaubeiträge für das Jahr 2022
308/2021-2026 - 1
2 Anlagen
Ende öffentlicher Teil
12
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
12.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Baumaßnahme Gesamtschule IGS
544/2021-2026
2 Anlagen
12.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gastschulbeiträge
559/2021-2026
13
Regelungen zur Stellvertretung des Bürgermeisters in der Funktion des Hauptverwaltungsbeamten
545/2021-2026
14
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
15
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
15.1
Frage zum Beschluss unter TOP 8.2 "Jugendpflegeassistenz"
15.2
Frage zum Beschluss unter TOP 11.1 "Beitritt zum VKIG"
15.3
Frage zum Beschluss unter TOP 11.2 "Finanzielle Kompensation..."
15.4
Frage zum Beschluss unter TOP 12.2 "Gastschulbeiträge"
15.5
Frage zum Beschluss unter TOP 10.1 "Oberstufe IGS"
15.6
Frage zum Beschluss unter TOP 9.2 "Feuerwehr Gestorf"
16
Anfragen der Ratsmitglieder
16.1
Wasserversorgung
16.2
Vorstellung ZOB Springe im BauA
16.3
Sachstand staatsanwaltschaftliches Verfahren
16.4
Klimaneutrale Verwaltung
16.5
Fördermittelakquise
16.6
Klimaziele
16.7
Auflistung Liegenschaften