Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd
Donnerstag, 29. Juni 2023
Von 18:00 bis 21:41
Hinweis:
Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.
Im Interesse der Zuhörenden wird darum gebeten, die Mikrofone zu benutzen.
Zu TOP 8.2 wurde am 20.06.2023 die DS 439/2021-2026-1 gegen die E-DS 439/2021-2026-2 ausgetauscht, um die abweichende Beschlussempfehlung des FinA am 15.06.2023 in die weitere Beratung zu geben.
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Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
2.1
Rathausanbau
2.2
Wertstoffhof
2.3
Remise
3
Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 25. Mai 2023 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 30.05.2023
4.2
Brunnen am Niederntor
4.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
5
Wahl einer Beamtin/eines Beamten auf Zeit (Wahlbeamtin/-beamter) bei der Stadt Springe
6
Bereich Feuerwehr
6.1
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Springe -
6.2
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Lüdersen -
6.3
Feuerwehrhaus Völksen
6.3.1
"Was will Völksen?" - Stärkung der dörflichen Infrastruktur in Form von Neubauten
hier: Neues Feuerwehrgerätehaus
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 16.05.2023
hier: Neues Feuerwehrgerätehaus
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 16.05.2023
6.3.2
Umsetzung der Entwicklung "Was will Völksen"
hier: Feuerwehrhaus Völksen zu DS 482/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
hier: Feuerwehrhaus Völksen zu DS 482/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
7
Bereich Jugend und Soziales
7.2
Abschluss einer neuen Vereinbarung nach § 1 Abs. 4 des Niedersächsischen Statistikgesetzes (NStatG) zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Springe und der Region Hannover
7.3
Kindertagesstätte Völksen
7.3.1
Beschluss über ein Raumprogramm für eine mögliche 4-gruppige Kindertagesstätte in Völksen
7.3.2
Umsetzung der Entwicklung "Was will Völksen"
hier: Kindertagesstätte Völksen zu DS 465/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
hier: Kindertagesstätte Völksen zu DS 465/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
8
Bereich Bauen und Stadtplanung
8.1
Sofortprogramm Perspektive Innenstadt
• Gestaltungskonzept Innenstadt - Fertigstellung
• Gestaltungskonzept Innenstadt - Fertigstellung
8.2
Baugenehmigungsplanung und Kostenerhöhung Neubau Feuerwehr Eldagsen
- Stand nach Beratung FinA am 15.06.2023
- Stand nach Beratung FinA am 15.06.2023
8.3
Neubau des Wertstoffhofs / Stand nach PUKA 01.06.2023
• Kostenbeteiligung an den Lärmschutzmaßnahmen
• Kostenbeteiligung an den Lärmschutzmaßnahmen
9
Bereich Schulen und Sport
9.1
Grundschule Völksen
9.1.1
"Was will Völksen?" - Stärkung der dörflichen Infrastruktur in Form von Neubauten
hier: Neue Grundschule
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 16.05.2023
hier: Neue Grundschule
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 16.05.2023
9.1.2
Umsetzung der Entwicklung "Was will Völksen"
hier: Grundschule Völksen zu DS 466/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
hier: Grundschule Völksen zu DS 466/2021-2026
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 15.06.2023
9.2
Sportstättennutzung
9.2.1
Neufassung der Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport)
9.2.2
Ergebnis Sportkonferenz - Antrag auf Abschaffung der Entgelte/Mieten, Arbeitsauftrag und Entwurf Förderrichtlinie
- gem. Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke und der FDP-Fraktion vom 16.06.2023
- gem. Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke und der FDP-Fraktion vom 16.06.2023
10
Bereich Stadtentwässerung
10.1
Erste Änderung der Satzung über Beseitigung des häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen (Kleinkläranlagen -Satzung) vom 05.10.2005
- nach BetrA SES am 13.03.2023
- nach BetrA SES am 13.03.2023
11
Bereich Finanzen
11.1
Jahresabschluss, Entlastung des Bürgermeisters und Ergebnisverwendung für das Haushaltsjahr 2016
11.2
Anpassung des Liquiditätskreditvertrages mit der Stadtwerke Springe Holding GmbH
11.3
Erneute Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung der Kreditlinie der Stadtwerke Springe GmbH
11.4
Einrichtung eines weiteren Fachbereiches (IV) bei der Stadtverwaltung Springe
12
Anträge
12.1
Auftrag einer Organisationsuntersuchung
- Antrag der Fraktion Zukunft für Springe vom 15.05.2023
- Antrag der Fraktion Zukunft für Springe vom 15.05.2023
12.2
Resolution Verstärkung des S-Bahn-Verkehrs in der Region Hannover auf der Linie S5 in den Abend-Stunden
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 23.05.2023
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 23.05.2023
12.3
Streichung der Positionen "Umnutzung der Remise" und "Neubau Bürgersaal"
- Antrag Ratsherr Lampe vom 11.06.2023
- Antrag Ratsherr Lampe vom 11.06.2023
12.4
Aufstellung eines Schulentwicklungsplanes für das OHG
- Antrag Ratsherr Lampe vom 11.06.2023
- Antrag Ratsherr Lampe vom 11.06.2023
Ende öffentlicher Teil
13
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
14
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
15
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
16
Anfragen der Ratsmitglieder
16.1
Windenergieanlagen und Bürgerbeteiligung
16.2
Sachstand Nahwärme Alvesrode
16.3
Abgesagte Informationsveranstaltung Windkraftanlagen
16.4
Kapazitäten bei Bauvorhaben
16.5
Sportplätze
16.6
Bewirtschaftung Stadtforst
16.7
Verwaltungsvereinbarung Radweg Eldagsen-Alferde
16.8
Verzögerung Umzug Stadtbibliothek
16.9
Geplante Versammlungsstätte im OHG
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.