Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 23. März 2023

Von 18:00 bis 18:56

Für alle Teilnehmenden vor Ort gilt:
Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.
Im Interesse der Zuhörenden wird darum gebeten, die Mikrofone zu benutzen.
Gem. § 12 der Hauptsatzung der Stadt Springe wird den Ratsmitgliedern die Möglichkeit eröffnet, an der Ratssitzung durch Zuschaltung per Videokonferenztechnik teilzunehmen. Für den Fall, dass von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, ist eine solche Teilnahme der Verwaltung bis spätestens 12 Uhr am Sitzungstag anzuzeigen.
Hinweis: Die Drucksachen zu TOP 9 und 10 wurden am 20.03.2023 gegen Ergänzungs-Drucksachen, die jeweils den aktuellen Beschlussvorschlag nach den Vorberatungen enthalten, ausgetauscht.

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anlage zu TOP 5 der Einladung: Protokoll Rat 15.12.2022 öT		pdf	560 kB
Anlage zu TOP 6.3 des Protokolls: Busnetz-Hemmingen-2024_2023-03-08		pdf	3 MB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Anfragen der Zuhörenden

Feststellung des Sitzverlustes von Frau Katja Galler im Rat der Stadt Springe

408/2021-2026

Förmliche Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes, Frau Dr. Margarete Kemper

410/2021-2026

Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 15. Dezember 2022 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Springe gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Kommunaler Radverkehr (ehem. "Kommunale Radwege") durch den Nds. Landesrechnungshof

431/2021-2026
2 Anlagen

6.2

Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung

131/2021-2026 - 3
1 Anlage

6.3

Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen

Ausschussbesetzungen und Entsendungen

7.1

Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz (PUKA)
- Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb der Stadtentwässerung Springe (BetrA SES)

10/2021-2026 - 4

7.2

Entsendung von Vertretern der Stadt Springe in Unternehmen und Einrichtungen
hier: Wasserfachbeirat Purena

19/2021-2026 - 1

7.3

Entsendung von Mitgliedern des Rates in Arbeitsgruppen
- Lenkungsgruppe SEK und Klima-AG

25/2021-2026 - 5

Vorzeitige Neuwahl einer Schiedsperson
- mit Ergebnis aus den Sitzungen der Ortsräte Springe und Altenhagen I

316/2021-2026 - 1

Vollständiger Anschluss der städtischen Gebäude an das Glasfasernetz
- Gemeinsamer Antrag der Ortsräte der Stadt Springe
- nach VA 08.12.2022, FinA 16.03.2023 und VA 16.03.2023

359/2021-2026 - 2
2 Anlagen

Errichtung eines Inklusions-Spielplatzes in Eldagsen
- Antrag des Ortsrates Eldagsen und Mittelrode vom 02.11.2022
- nach VA 08.12.2022 und 16.03.23

395/2021-2026 - 2
4 Anlagen

Umbau Peter-Härtling-Schule zur Kita Bennigsen, Sachstand Februar 23

414/2021-2026
1 Anlage

Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -

12.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Mittelbereitstellung Kindertagesstätte Peter-Härtling-Schule

428/2021-2026

12.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Mittelbereitstellung Alte Schule Lüdersen

429/2021-2026

Annahme von Spenden
- vorsorglich -

Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen

Anfragen der Ratsmitglieder

Protokoll