Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 30. Juni 2022

Von 18:00 bis 22:03

Für alle Teilnehmenden vor Ort gilt:
Es ist beabsichtigt, von der Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Springe (Ortsrecht 10-1) Gebrauch zu machen. Die Sitzung soll aufgenommen und über den YouTube-Kanal der Stadt Springe live übertragen werden.
Es wird darum gebeten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, die am Platz abgenommen werden kann.
Die Tagesordnung soll zu Sitzungsbeginn um den neuen TOP 18 erweitert werden.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 24.03.2022 öT pdf 431 kB
Nachtrag zur Einladung Rat 30.06.2022 pdf 319 kB
Aushang / Bekanntmachung Nachtrag Rat 30.06.2022 pdf 256 kB
Anlage zu TOP 4.3 des Protokolls: Jugend entscheidet_Thementage_Kurzprogramm und Ablauf Springe. pdf 353 kB
Anlage zu TOP 9.2.1 des Protokolls: Wortbeitrag Klaus Nagel zur Abschaffung der wkB pdf 1 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
2.1
Baumbestattung Bennigser Friedhof
2.2
Hort- und KiTa-Plätze in Bennigsen
2.3
Sitzordnung Rat
2.4
Pflege öffentlicher Bäume und Büsche
2.5
Fragen zu TOP 9.2 der Tagesordnung (wkB und STRABS)
3
Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 24. März 2022 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1
Entsendung von Mitgliedern des Rates in Arbeitsgruppen
- Haushaltssicherungsgruppe, AG Personalentwicklung, Lenkungsgruppe ISEK und AG Medien
25/2021-2026 - 3
4.2
Einladung zum Karpfenfest in Militsch zur Bekräftigung der Städtepartnerschaft
4.3
Jugendbeteiligung
4.4
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
5
Ausschussbesetzungen
5.1
Besetzung des Verwaltungsausschusses
- Nachbenennung einer persönlichen Vertretung
8/2021-2026 - 1
5.2
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV (FinA)
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen (PUKA)
10/2021-2026 - 2
6
Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe
- 1. Änderungssatzung nach VA mit Korrektur zur Rechtsgrundlage für die Reisekosten
149/2021-2026 - 2
Drucksachen öffentlich
7
Bereich Feuerwehrwesen
7.1
Entlassung von Herrn Rolf Hölscher aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
240/2021-2026
8
Bereich Ordnung und Verkehr
8.1
Konzept "Zentraler Bürgerservice"
- Unterbrechung aufgrund der Corona-Pandemie
189/2021-2026
8.2
1. Änderung der Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Springe (KatzeVO)
200/2021-2026
9
Bereich Finanzen
9.1
Überarbeitung der Vermögenszuordnung zwischen der Stadt Springe und dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung Springe
226/2021-2026
9.2
Anträge zu den WKB und STRABS
9.2.1
Abstimmung über den Fortbestand der WKB-Satzung und der STRABS sowie der Refinanzierung
- Antrag der Gruppe CDU-FWS, der FDP-Fraktion und der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 07.06.2022
247/2021-2026
9.2.2
Abschaffung der Satzungen über wiederkehrende Beiträge und Straßenausbaubeiträge, rückwirkend zum 01.01.2018
- Antrag der Fraktion Zukunft für Springe vom 31.05.2022
239/2021-2026
10
Bereich Jugend
10.1
Änderung der KiTa-Vergabekriterien
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 31.01.2022
- Stand nach AG KiTa 20.04.2022
127/2021-2026 - 2
10.2
Einrichtung einer Randzeitenbetreuung in der DRK-Kita Völksen
204/2021-2026
10.3
Einrichtung einer Randzeitenbetreuung in der DRK-Kita Bennigsen
205/2021-2026
10.4
Elternbeiträge bei coronabedingten Gruppenschließungen und Einschränkungen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege
209/2021-2026
10.5
Kinderbetreuungsmöglichkeiten in der "Neuen Mitte" in Eldagsen
- Bisherige Erkenntnisse und weiteres Verfahren
207/2021-2026
10.6
Gründung eines Waldkindergartens in Völksen in Trägerschaft der Paritätischen Lebenshilfe Schaumburg-Weserbergland GmbH
210/2021-2026
10.7
KiTa für den Sozialraum Völksen/Alvesrode - Ausschreibung von Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Völksen
- Stand nach SoJuGA 15.06.2022
225/2021-2026 - 1
10.8
KiTa Alvesrode - Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte
241/2021-2026
11
Bereich Stadtplanung
11.1
Bebauungsplan Nr. 70 „Altenzentrum Jägerallee“, 1. Änderung und Erweiterung mit örtlicher Bauvorschrift und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 70 „Altenzentrum Jägerallee“ mit örtlicher Bauvorschrift, Stadtteil Springe
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
39/2021-2026 - 2
11.2
Bebauungsplan Nr. 15 „Medefelder Straße“ mit örtlicher Bauvorschrift, Stadtteil Bennigsen
• Ergebnis der 2. erneuten und eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) Satz 2 BauGB
• Ergebnis der 2. erneuten und eingeschränkten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) Satz 2 BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
113/2021-2026 - 1
12
Bereich Hochbau
12.1
Stellungnahme zum Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung 2019, nach §§155,156 NKomVG, bei der Stadt Springe
184/2021-2026
12.2
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen öffentlichen Gebäuden in Holtensen, Boitzum und Wülfinghausen
-Antrag des OR Holtensen und Boitzum vom 01.09.2021
93/2021-2026
12.3
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern des Schulzentrums Nord
185/2021-2026
12.4
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern des Rathausprojektes (Bauteil A - Neubau und Bauteil C - Bürgersaal)
186/2021-2026
12.5
Anschluss von städtischen Liegenschaften an die Fernwärme
179/2021-2026
12.6
Einführung von Energieleitlinien für städtische Hochbauvorhaben
180/2021-2026
12.7
Waldbad Altenhagen I - Fortführung der Planung / Aufhebung Sperrvermerk
242/2021-2026
13
Bereich Stadtentwässerung
13.1
Rechtsformänderung der Stadtentwässerung Springe vom städtischen Eigenbetrieb zu einer kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts
13.2
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten der Stadt Springe für das Jahr 2021
235/2021-2026
13.3
Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN);
Weisung an die Vertretung der Stadt Springe in der Gesellschafterversammlung der der KNRN GmbH
222/2021-2026
14
• Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR
• Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR
216/2021-2026
15
Aufhebung des Sperrvermerks bei Produktkonto 25202.43180004 für das Preisgeld zum Kulturwettbewerb
16
Gleichstellungsplan der Stadt Springe für die Jahre 2021 - 2023
203/2021-2026
17
Personalangelegenheiten
17.1
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
231/2021-2026
17.2
Beförderung von Frau Jana Malzew zur Stadtoberinspektorin
233/2021-2026
18
Sofortprogramm Perspektive Innenstadt – weiterer Projektantrag
- Klimaanpassungsmaßnahme zum Niederschlagsmanagement in der Innenstadt
130/2021-2026 - 1
Ende öffentlicher Teil
19
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
20
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
21
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
22
Anfragen der Ratsmitglieder
22.1
Sachstand Sprinti
22.2
Sachstand Klimaschutzmanagerin
22.3
Fortschreibung Tabelle Schülerzahlen