Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 1. Oktober 2020

Von 18:00 bis 21:57

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der wegen der Corona-Pandemie einzuhaltenden Abstände unter Umständen nur eingeschränkter Platz für die Zuhörer*innen zur Verfügung steht. Allen Zuhörer*innen wird empfohlen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zu TOP 15 wurde am 25.09.20 die DS gegen die Ergänzungs-DS 928/2016-2021-4 ausgetauscht.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 3: Protokoll Rat 09.07.2020 öT pdf 65 kB
Anlage zu TOP des Protokolls: Einbringung_Haushalt_2021_BGM pdf 485 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörer*innen
2.1
Digitalisierung und bauliche Situation OHG
2.2
Personelle Ressourcen für Bauprojekte
2.3
Fragen zur Stadtbibliothek
2.4
Fernwärme "Am Grünen Brink"
2.5
Rechtsformwechsel Eigenbetrieb (TOP 10, DS 1019/2016-2021-1)
2.6
Investitionen und Schachtprogramm aus dem Wirtschaftsplan SES 2021
2.7
Sachstand Aufzüge Bahnhof Springe
2.8
Betreuungssituation in der Grundschule Hallermund, ST Eldagsen
3
Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 09. Juli 2020 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen des Bürgermeisters
4.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung
181/2016-2021 - 13
4.2
Erstattung von Mehraufwendungen wegen Corona
4.3
Antrag nach § 34 NKomVG Herrn J. Kohlenberg, OR Völksen
- Anordnung Tempo 30 wegen Corona - Steinhauer Straße
4.4
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
5
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen
1064/2016-2021
Drucksachen öffentlich
6
Einbringung des Haushalts für 2021
7
Stadtsanierung Eldagsen
• Punktuelle Fortschreibung des integrierten fördergebietsbezogenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Innenstadtsanierung Eldagsen - Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel, zur Verbesserung der grünen Infrastruktur
• Überarbeitung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
33/2016-2021 - 1
8
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SES) für das Jahr 2021
1040/2016-2021 - 1
9
Gemeinsamer Antrag der CDU-und SPD-Fraktion vom 25.05.2020
- Weiterentwicklung der Wiederkehrenden Beiträge im Zeichen der Corona-Krise
- Stellungnahme von Fachdienst Tiefbau und Stadtentwässerung Springe
- nach VA 29.09.2020
1005/2016-2021 - 2
10
Gestaltungsoptionen im Rahmen eines Rechtsformwechsels des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Springe (SES)
- Stellungnahme zu den für den SES relevanten Punkten aus den Anfragen und Anträgen der SPD und CDU
- nach VA 29.09.2020
1019/2016-2021 - 2
11
Antrag des Kirchenkreisamtes in Ronnenberg auf Zuschussgewährung für das Jahr 2021 für die Schuldnerberatungsstelle des Diakonieverbandes Hannover-Land für den Bereich Springe
1035/2016-2021
12
Elternbeiträge bei coronabedingten Einschränkungen
1050/2016-2021
13
Abschluss einer "ergänzenden Vereinbarung für das KiTa-Jahr 2020/2021" und einer Zusatzvereinbarung zum Tagespflegevertrag mit der Region Hannover
1051/2016-2021
14
Erstellung eines Schulentwicklungskonzeptes für den Stadtteil Springe
- Antrag der CDU-Fraktion
- nach VA 29.09.2020
1043/2016-2021 - 1
15
Umzug der Stadtbibliothek
928/2016-2021 - 4
16
Stellungnahme zum Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung 2018, nach §§155,156 NKomVG, bei der Stadt Springe
1009/2016-2021 - 1
17
Neuwahl der Schiedspersonen zum 01.11.2020
942/2016-2021 - 1
18
Einstellung von Frau Linda Bennecke als Stadtoberinspektorin
1048/2016-2021
19
Versetzung von Herrn Jürgen Merbt in den Ruhestand
1066/2016-2021
Ende öffentlicher Teil
20
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
21
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
22
Fragen der Zuhörer*innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
23
Anfragen der Ratsmitglieder
23.1
Coronabedingte Kurzarbeit im öffentlichen Dienst
23.2
Spende Stadtwerke für OR Alvesrode
23.3
Regelung Mittagsruhe in der SOVO
23.4
Respekt gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit der Ratsmitglieder
23.5
Beratungsfolge zu DS 1047/2016-2021 - Grundlage zu den weiteren Planungen OHG (Machbarkeitsstudie)