Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 1. Oktober 2020

Von 18:00 bis 21:57

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der wegen der Corona-Pandemie einzuhaltenden Abstände unter Umständen nur eingeschränkter Platz für die Zuhörer*innen zur Verfügung steht. Allen Zuhörer*innen wird empfohlen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zu TOP 15 wurde am 25.09.20 die DS gegen die Ergänzungs-DS 928/2016-2021-4 ausgetauscht.

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anlage zu TOP 3: Protokoll Rat 09.07.2020 öT		pdf	65 kB
Anlage zu TOP des Protokolls: Einbringung_Haushalt_2021_BGM		pdf	485 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Fragestunde der Zuhörer*innen

Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 09. Juli 2020 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen des Bürgermeisters

4.1

Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung

181/2016-2021 - 13

4.2

Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen

Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen

1064/2016-2021

Einbringung des Haushalts für 2021

Stadtsanierung Eldagsen
• Punktuelle Fortschreibung des integrierten fördergebietsbezogenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Innenstadtsanierung Eldagsen - Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel, zur Verbesserung der grünen Infrastruktur
• Überarbeitung der Kosten- und Finanzierungsübersicht

33/2016-2021 - 1

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SES) für das Jahr 2021

1040/2016-2021 - 1

Gemeinsamer Antrag der CDU-und SPD-Fraktion vom 25.05.2020
- Weiterentwicklung der Wiederkehrenden Beiträge im Zeichen der Corona-Krise
- Stellungnahme von Fachdienst Tiefbau und Stadtentwässerung Springe
- nach VA 29.09.2020

1005/2016-2021 - 2

Gestaltungsoptionen im Rahmen eines Rechtsformwechsels des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Springe (SES)
- Stellungnahme zu den für den SES relevanten Punkten aus den Anfragen und Anträgen der SPD und CDU
- nach VA 29.09.2020

1019/2016-2021 - 2

Antrag des Kirchenkreisamtes in Ronnenberg auf Zuschussgewährung für das Jahr 2021 für die Schuldnerberatungsstelle des Diakonieverbandes Hannover-Land für den Bereich Springe

1035/2016-2021

Elternbeiträge bei coronabedingten Einschränkungen

1050/2016-2021

Abschluss einer "ergänzenden Vereinbarung für das KiTa-Jahr 2020/2021" und einer Zusatzvereinbarung zum Tagespflegevertrag mit der Region Hannover

1051/2016-2021

Erstellung eines Schulentwicklungskonzeptes für den Stadtteil Springe
- Antrag der CDU-Fraktion
- nach VA 29.09.2020

1043/2016-2021 - 1

Umzug der Stadtbibliothek

928/2016-2021 - 4

Stellungnahme zum Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung 2018, nach §§155,156 NKomVG, bei der Stadt Springe

1009/2016-2021 - 1

Neuwahl der Schiedspersonen zum 01.11.2020

942/2016-2021 - 1

Einstellung von Frau Linda Bennecke als Stadtoberinspektorin

1048/2016-2021

Versetzung von Herrn Jürgen Merbt in den Ruhestand

1066/2016-2021

Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -

Annahme von Spenden
- vorsorglich -

Fragen der Zuhörer*innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen

Anfragen der Ratsmitglieder

Protokoll

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Fragestunde der Zuhörer*innen

2.1

Digitalisierung und bauliche Situation OHG

2.2

Personelle Ressourcen für Bauprojekte

2.3

Fragen zur Stadtbibliothek

2.4

Fernwärme "Am Grünen Brink"

2.5

Rechtsformwechsel Eigenbetrieb (TOP 10, DS 1019/2016-2021-1)

2.6

Investitionen und Schachtprogramm aus dem Wirtschaftsplan SES 2021

2.7

Sachstand Aufzüge Bahnhof Springe

2.8

Betreuungssituation in der Grundschule Hallermund, ST Eldagsen