Sitzungsdetails

Ortsrat Springe

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Dienstag, 9. Juni 2020

Von 18:00 bis 21:04

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der wegen der Corona-Pandemie einzuhaltenden Abstände unter Umständen nur eingeschränkter Platz für die Zuhörer*innen zur Verfügung steht. Allen Zuhörer*innen wird empfohlen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 13 der Einladung: Gedenktafeln Heinrich Göbel pdf 7 kB
Anlage zu TOP 14 der Einladung: Antrag CDU-OR-Fraktion Busanbindung Wohnpark Beethovenstraße pdf 7 kB
Anlage zu TOP 15.1 der Einladung: Zuschussantrag Maibaumverein Springe v 10.02.2020 pdf 313 kB
Anlage zu TOP 5.10 des Protokolls: Ferienbetreuung in den Herbstferien 2020 pdf 297 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörer*innen
2.1
Fragestunde - Wertstoffhof
2.2
Fragestunde - Stadtentwicklungskonzept
2.3
Fragestunde - Frischemarkt in der Innenstadt
3
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung des Ortsrates Springe am 05. Februar 2020 - öffentlicher Teil -
4
Bericht des Ortsbürgermeisters
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Entscheidungskompetenzen städtischer Gremien in staatlich übertragenen Angelegenheiten
904/2016-2021
2 Anlagen
5.2
Geplanter Austausch der Aufzugsanlagen am Bahnhof in Springe
975/2016-2021
1 Anlage
5.3
Mitteilungen - Panoramabilder
5.4
Mitteilungen - Kanalbaumaßnahmen
5.5
Mitteilungen - Harmsmühlenstraße
5.6
Mitteilungen - Burgstraße / Fünfhausenstraße
5.7
Mitteilungen - Bahnübergang Fünfhausenstraße
5.8
Mitteilungen - Kantstraße
5.9
Mitteilungen - Kopernikusstraße
5.10
Mitteilungen - Ferienbetreuung
6
Bericht der Arbeitsgruppen
6.1
Stadtfest
6.2
Weihnachtsmarkt
6.3
Müllsammelaktion
Beratungen öffentlich
7
Investive Straßenausbaumaßnahmen 2020
918/2016-2021 - 1
8
Verlegung Wertstoffinsel Adolf-Reichwein-Str.
998/2016-2021
9
24. Änderung des Flächennutzungsplanes (Konzentrationsflächen für Windkraftnutzung)
• Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
• Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
• Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Beschluss zur Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
85/2016-2021 - 3
4 Anlagen
10
Lärmschutzwände der Deutschen Bahn in der Kernstadt Springe
892/2016-2021 - 1
7 Anlagen
11
Neuwahl der Schiedspersonen zum 01.11.2020
942/2016-2021
12
Überarbeitung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Springe (SOVO Stadt Springe)
-Beteiligung der Ortsräte
860/2016-2021 - 2
2 Anlagen
13
Änderung / Ergänzung des Wortlautes auf den Gedenktafeln von Heinrich Göbel
14
Busanbindung des Wohngebietes "Großer Graben" und den dort befindlichen Wohnpark Beethovenstraße
-Antrag der CDU-OR-Fraktion vom 25.05.2020
Ende öffentlicher Teil
15
Vergabe von Ortsratsmitteln
15.1
Zuschussantrag Maibaum-Trägerverein vom 10.02.2020
15.2
Weitere Zuschussanträge
- vorsorglich
15.3
Genehmigung der Verwendungsnachweise
16
Fragen der Zuhörer*innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
16.1
Anfragen - Göbel
16.2
Anfragen - Zuschussanträge
16.3
Anfragen - Flächennutzungsplan
17
Anfragen der Ortsratsmitglieder
17.1
Anfragen - Müllabfuhr
17.2
Anfragen - Kreisel Ostangente
17.3
Anfragen - Uhr Glockenturm
17.4
Anfragen - Spielplätze
17.5
Anfragen - Hinweisschild Gewerbetreibende
17.6
Anfragen - Alter Friedhof
17.7
Anfragen - Verkehrsschau