Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 18. März 2021

Von 18:13 bis 23:15

Für die Ausschussmitglieder:
Gem. § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG wird angeordnet, dass einzelne Ausschussmitglieder per Videokonferenztechnik über Webex an der Sitzung teilnehmen können. Im Interesse des Infektionsschutzes bitte wird darum gebeten, von der Möglichkeit der Teilnahme in Form der Videokonferenz regen Gebrauch zu machen.
Für alle Teilnehmenden vor Ort gilt:
Im Interesse der Zuhörer*innen wird darum gebeten, die Verstärkeranlage und die Mikrofone zu benutzen.
Es muss durchgehend eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Bitte denken Sie an warme Kleidung, da aufgrund der Corona-Pandemie über die Fenster zwischendurch quer gelüftet werden muss.
Aufgrund der einzuhaltenden Abstände steht nur eine begrenzte Platzzahl zur Verfügung.
Weitere Hinweise:
Die Übertragung der Sitzung finden Sie auch im YouTube Kanal der Stadt Springe unter www.springe.de/online-sitzungen .
Das Mitschneiden der Sitzungen ist nicht erlaubt. Dies gilt sowohl für die Video- als auch für die Tonspur.
Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, während der Sitzungen über die E-Mail Adresse online-sitzungen@springe.de an den in der Tagesordnung vorgesehenen Punkten Fragen zu stellen.
Bitte beachten Sie:
Die Adresse ist nur während der Sitzungen aktiv. E-Mails, die außerhalb der Sitzungszeit gesendet werden, finden keine Beachtung.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 17.12.20 öT pdf 408 kB
Anlage zu TOP 4.5 des Protokolls: Status KiTa-Ausbau pdf 156 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörer*innen
2.1
Mund-Nasen-Bedeckung
2.2
Nichtbeachten von schriftlichen Anfragen
2.3
Fragen zum Gesundheitshaus
2.4
Rechtfertigung der Weiterverfolgung der Satzung über die wiederkehrenden Beiträge
3
Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 17. Dezember 2020 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen des Bürgermeisters
4.1
Bundesverdienstkreuz Frau Postrach
4.2
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung
181/2016-2021 - 15
4.3
„Beteiligung am openDemokratie Projekt der OpenPetition gGmbH, Berlin“
1165/2016-2021
4.4
Einrichtung von WLAN-Hotspots aufgrund Förderzusage WiFi4EU
883/2016-2021 - 1
4.5
Sachstand zum KiTa-Ausbau der Stadt Springe
4.6
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
5
Ehrung von Herrn Jörg Gassl für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit
6
Bildung von Fachausschüssen
hier: Neuberechnung auf Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021
17/2016-2021 - 1
7
Haushaltsreden zum Haushalt 2021
Drucksachen öffentlich
8
Bereich Finanzen
8.1
Projekt "Gesundheitshaus Springe"; hier: Struktur zur Realisierung
Stand nach FinA 04.03.2021
941/2016-2021 - 3
8.2
Jahresabschluss, Entlastung des Bürgermeisters und Ergebnisverwendung für das Haushaltsjahr 2012
1170/2016-2021
8.3
Abschluss eines Liquiditätskreditvertrages mit der Stadtwerke Springe Holding GmbH
1174/2016-2021
8.4
Wiederkehrende Beiträge
8.4.1
Antrag auf Abschaffung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge
Antrag Ratsherr Lampe vom 07.03.2021
1188/2016-2021
8.4.2
Erlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6c des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
(Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge - ABS wkB)
Stand nach 04.03.2021 (FinA)
481/2016-2021 - 3
9
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
9.1
KiTa für den Sozialraum Völksen/Alvesrode - Ausschreibung von Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte
Stand nach SoJuGA 17.02.2021
1152/2016-2021 - 1
9.2
KiTa-Umbau des Gebäudes der Peter-Härtling-Schule in Bennigsen – Umbau des Gebäudes und Ausschreibung des Betriebs einer Kindertagesstätte
Stand nach SoJuGA 17.02.2021
1153/2016-2021 - 1
9.3
Neufassung der Satzung über die Kindertagespflege in der Stadt Springe
1161/2016-2021
9.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2021 zu Elternbeiträgen / Corona
1164/2016-2021
10
Bereich Schule, Sport und Kultur
10.1
Antrag des Fördervereins Waldbad Altenhagen I auf Zuschuss zur Finanzierung einer Machbarkeitsstudie für die Sanierung des Waldbades Altenhagen I
1171/2016-2021
11
Bereich Stadtplanung
11.1
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Einzelhandel "Am Kalkwerk"), Stadt Springe
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
583/2016-2021 - 2
11.2
Bebauungsplan Nr. 23 „Bernauer Str./Adolf-Reichwein-Str. und Jägerallee“, 6. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift, Stadtteil Springe
• Ergebnis der erneuten, eingeschränkten und verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) Satz 2 und 3 BauGB
• Ergebnis der erneuten, eingeschränkten und verkürzten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) Satz 2 und 3 BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
585/2016-2021 - 3
11.3
24. Änderung des Flächennutzungsplanes (Konzentrationsflächen für Windkraftnutzung), gesamtes Stadtgebiet
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
85/2016-2021 - 5
12
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Springe
12.1
Betriebsgebäudeneubau für die Stadtentwässerung Springe (SES)
1178/2016-2021
12.2
Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung für 2019 beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Springe
1181/2016-2021
12.3
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten der Stadt Springe 2020
1183/2016-2021
13
Antrag Ortsrat Völksen an den Rat zur Städtebauförderung im Ortsteil Völksen
1166/2016-2021
14
Besetzung der Fachdienstleitungsstelle Fachdienst Schule und Sport
1158/2016-2021
15
Anträge
15.1
Zusammenwirken von Rat und Verwaltung bei Baumaßnahmen und Beschaffungen
Gem. Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 02.03.2021
1186/2016-2021
15.2
Konzept für Wahlwerbung im öffentlichen Raum
Antrag Ratsherr Selent, Die Linke, vom 03.03.2021
1187/2016-2021
Ende öffentlicher Teil
16
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
17
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
18
Fragen der Zuhörer*innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
18.1
Fragen zum Beschluss der Satzung über die wiederkehrenden Beiträge unter TOP 8.4.2
19
Anfragen der Ratsmitglieder
19.1
Torbogen Museumshof
19.2
Einzelhandel und Gastronomie
19.3
Greenville Bank
19.4
Förderanträge aus SSKA
19.5
Sachstand Feuerwehrhaus Eldagsen
19.6
Fahrradwege - Bericht NDZ