Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Donnerstag, 31. August 2006

Von 17:30 bis 18:55

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b) Entlastung der Organe

VII/509

Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal 2006

VII/507
1 Anlage

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)

VII/534

Tourismusangelegenheiten
a) Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt Schmallenberg und Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland
b) Städtischer Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (sog. Einwohnerschlüssel)

VII/518
1 Anlage

Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V.
hier: Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens

VII/470

Änderung verschiedener Festsetzungen des Flurbereinigungsplanes Sorpe - S 631 - vom 07.04.1961 mit Übernahme verschiedener Flächen von der Teilnehmergemeinschaft Sorpe in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe eines Grundstücks an den angrenzenden Eigentümer zum Verkehrswert

VII/498
2 Anlagen

Feuerwehrgerätehaus Grafschaft

VII/514
1 Anlage

Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

VII/526
3 Anlagen

Verschiedenes

Auftragsvergaben

1.1

Lieferung von Auftausalz für die Winterperiode 2006/2007
- Auftragsvergabe

VII/516

1.2

Ausbau der Erschließungsstraße - Am Bahnhof - in Schmallenberg, 1. BA
- Auftragsvergabe für den Straßenbau

VII/519

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg

VII/513

2.2

Verkauf eines Grundstücks (2 Flächen) im Stadtteil Bad Fredeburg

VII/502

2.3

Verkauf einer landw. Nutzfläche im Stadtteil Werpe

VII/503

2.4

Vergabe eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Hahnenborn II", Schmallenberg
hier: Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages

VII/504

2.5

Verkauf von Waldflächen

VII/512

2.6

Veräußerung einer Waldfläche

VII/531

2.7

Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg

VII/529

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NW
a) Verpachtung des städt. Eigenjagdbezirkes Bödefeld-Freiheit II / Hastenberg-Nord
b) Bau eines Kreisverkehrs im Zuge der B 236 / L 737 in Schmallenberg
- Wiedermontage von Verkehrsschränken, Wechselverkehrszeichen, Signalgebern sowie Nachrüstung und Überarbeitung der Visualisierung der zentralen Leittechnik
c) Stromlieferung 2007 - 2009

VII/510

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b) Entlastung der Organe

VII/509

Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal 2006

VII/507
1 Anlage

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)

VII/534

VII/518
1 Anlage

Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V.
hier: Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens

VII/470

VII/498
2 Anlagen

Feuerwehrgerätehaus Grafschaft

VII/514
1 Anlage

Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

VII/526
3 Anlagen

Ersatzbestellung für den Bezirksausschuss Schmallenberg und Nach- bzw. Umbesetzung in den Beiräten SauerlandBAD GmbH und SAG mbH

VII/540

Erhöhung der Stammeinlage der Stadt Schmallenberg an der Schmallenberger Abwasserentsorgungsgesellschaft mbH (SAG mbH)

VII/543

Verschiedenes

12.1

Paul-Falke-Platz

12.2

Ampelanlage Kreisverkehr/B236 in Schmallenberg

12.3

Schulangelegenheiten

12.4

Kunstrasenplätze