Sitzungsdetails
Stadtvertretung
Sitzungsort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Donnerstag, 12. September 2024
Von 17:30 bis 18:43
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien
- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
3
Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
4
Außenbereichssatzung "Ortslage Oberberndorf"
Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf
- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss
Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf
- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss
5
Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Umgang mit Anfragen/Anträgen und Maßstäbe für kommunales Planungsrecht
8
Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg
10
Jahresabschluss 2023
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Ausgleich Jahresfehlbetrag
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Ausgleich Jahresfehlbetrag
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
14
Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand
- Information über den aktuellen Sachstand
15
Verschiedenes
15.1
Kampagnenfilm "Kinderarzt/-ärztin für Schmallenberg"
Nichtöffentlicher Teil