Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Donnerstag, 30. November 2023

Von 17:30 bis 21:06

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage 1 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede CDU-Fraktion) pdf 3 MB
Anlage 2 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede UWG-Fraktion) pdf 74 kB
Anlage 3 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede BFS-Fraktion) pdf 310 kB
Anlage 4 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede SPD-Fraktion) pdf 282 kB
Anlage 5 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede Fraktion B'90/Die Grünen) pdf 624 kB
Anlage 6 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede Fraktion Die PARTEI) pdf 222 kB
Von der Stadtvertretung am 30.11.2023 beschlossener Haushalt 2024 pdf 5 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
X/845
3
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von „Gewerbliche Baufläche“ in die Freiraumdarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
X/835
2 Anlagen
4
Anpassung der Fraktionszuwendungen
X/836
1 Anlage
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
X/811
4 Anlagen
6
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
X/843
1 Anlage
7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023
X/825
1 Anlage
8
Cyber-Angriff auf die S-IT
- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung
X/850
9
Zweitwohnungsteuer
- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
X/799
1 Anlage
10
Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg
X/833
11
Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
- Anpassung der Ausgleichszahlung
X/832
12
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)
- Erlass des 3. Nachtrags
X/827
1 Anlage
13
Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle
X/854
2 Anlagen
14
SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag
X/846
15
Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung
X/783
16
Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg
X/848
17
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
X/847
1 Anlage
18
Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg
X/831
1 Anlage
19
Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
- Erlass der 2. Änderungssatzung
X/802
1 Anlage
20
Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg
X/851
21
Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat
X/855
22
Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand
X/817
23
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Fredeburg
- Festlegung des Entwicklungsbereichs als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB
X/856
1 Anlage
24
Verschiedenes
24.1
Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg zum Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft
Nichtöffentlicher Teil