Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Donnerstag, 23. März 2023

Von 17:30 bis 19:50

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anlage 1 zur Niederschrift (zu TOP 6 ö. T. - Belegungsübersicht Asylunterkünfte)		pdf	151 kB
Anlage 2 zur Niederschrift (zu TOP 13.1 ö. T. - Luftbild Standortanfragen WEA)		pdf	1 MB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim"
Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim
- Satzungsbeschluss

X/630
2 Anlagen

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg

X/626
2 Anlagen

Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

X/638

Betrieb Schwimmbad Bödefeld

X/658

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg

X/624
1 Anlage

Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen

X/625
2 Anlagen

Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung

X/656
1 Anlage

Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg

X/639
1 Anlage

Nachbesetzung in Ausschüssen

X/660

Verschiedenes

Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung der Grundstückskaufverträge

X/641

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld

X/650

Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost

X/647

Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028

X/655

Personalangelegenheit
- Beförderung einer Beamtin

X/631

Personalangelegenheit
- Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand

X/651

Verschiedenes

Protokoll

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Betrieb Schwimmbad Bödefeld

X/658

Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim"
Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim
- Satzungsbeschluss

X/630
2 Anlagen

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg

X/626
2 Anlagen

Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

X/638

Erweiterung der Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten
- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise sowie über die Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

X/667
1 Anlage

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg

X/624
1 Anlage

Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen

X/625
2 Anlagen

Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung

X/656
1 Anlage

Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg

X/639
1 Anlage

Nachbesetzung in Ausschüssen

X/660

Neuwahl von Ortsvorsteher/innen für die Stadtbezirke 17 (Bracht, Hebbecke, Rotbusch, Werntrop) und 14 (Arpe, Herschede, Keppel, Kückelheim, Landenbeckerbruch, Silberg)

X/559

Verschiedenes

13.1

Aktuelles zum Thema Windkraft

13.2

Anfrage der Ratsfraktion B´90/Die Grünen

13.3

Uhrzeit der Gestaltungsbeiräte

13.4

Photovoltaikanlage auf dem Dach des Schulzentrums Bad Fredeburg