Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Donnerstag, 25. November 2021

Von 17:34 bis 21:02

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage 1 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede CDU-Fraktion) pdf 103 kB
Anlage 2 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede UWG-Fraktion) pdf 43 kB
Anlage 3 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede BFS-Fraktion) pdf 2 MB
Anlage 4 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede SPD-Fraktion) pdf 1 MB
Anlage 5 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede Fraktion B´90/Die Grünen) pdf 598 kB
Anlage 6 zur Niederschrift (zu TOP 5 ö. T. - Haushaltsrede Fraktion Die PARTEI) pdf 62 kB
Von der Stadtvertretung am 25.11.2021 beschlossener Haushalt 2022 pdf 7 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
X/351
3
Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung)
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
X/352
4
Neubau eines Mehrfamilienhauses "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg
- Beschlussfassung über das geänderte Bauprogramm
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2022-2025
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
X/342
6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2021
X/336
7
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020
X/251
8
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Schmallenberg
X/340
9
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Besetzung der Gestaltungsbeiräte
X/343
10
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Gestaltungssatzungen
X/344
11
Verschiedenes
11.1
Abschluss "Re-Start"-Kampagne (Corona-Gutscheinaktion für die von den Schließungsverfügungen im Zusammenhang mit der Pandemie betroffenen Schmallenberger Betriebe)
11.2
Besetzung der Bewertungskommission zum Stadtwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2022
Nichtöffentlicher Teil