Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Mittwoch, 6. Oktober 2021

Von 17:33 bis 19:30

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anlage 1 zur Niederschrift (zu TOP 2 ö. T.)		pdf	132 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022

X/322

Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/289

Wassergebühren für das Jahr 2022

X/283

Abwassergebühren für das Jahr 2022

X/296

Abfallgebühren für das Jahr 2022

X/282

Friedhofsgebühren für das Jahr 2022

X/281

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

X/280

Straßenbaubeitragssatzung
- Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung

X/295

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

X/318

35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen
- Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

X/286

Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach und der Stadt Schmallenberg

X/298

Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

X/321

Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

X/266

Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

X/267

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm

X/307

Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg

X/309

Bestellung eines Verhinderungsvertreters

X/324

Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule in Bad Fredeburg
- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS

X/327

ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

X/323

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

X/310

Verschiedenes

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

X/312

Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg

X/313

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen

X/292

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" , Stadtteil Dorlar

X/302

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

X/319

Neubau Mehrfamilienhauses 6 Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg - Auftragsvergabe Architektenleistungen

X/308

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022

X/322

Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/289

Wassergebühren für das Jahr 2022

X/283

Abwassergebühren für das Jahr 2022

X/296

Abfallgebühren für das Jahr 2022

X/282

Friedhofsgebühren für das Jahr 2022

X/281

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

X/280

Straßenbaubeitragssatzung
- Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung

X/295

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

X/318

X/286

Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach und der Stadt Schmallenberg

X/298

Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

X/321

Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

X/266

Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

X/267

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm

X/307

Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg

X/309

Bestellung eines Verhinderungsvertreters

X/324

Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule in Bad Fredeburg
- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS

X/327

ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

X/323

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

X/310

Verschiedenes

22.1

Information zum Thema "Wisente"

22.2

Bürgerservice Portal und Schmallenberg App

22.3

Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes

22.4

Mehrfach vorkommende Straßennahmen

22.5

Darstellung der Gebührenbescheide

22.6

Übermittlung von Niederschriften

22.7

Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität
- Antrag Ratsfraktion B'90/Die Grünen

22.8

RE-START Gutscheinaktion

22.9

Breitbandausbau

22.10

Mobilfunkabdeckung