Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Mittwoch, 6. Oktober 2021

Von 17:33 bis 19:30

Anlagen
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Anlage 1 zur Niederschrift (zu TOP 2 ö. T.) pdf 132 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022
X/322
1 Anlage
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
X/289
1 Anlage
4
Wassergebühren für das Jahr 2022
X/283
2 Anlagen
5
Abwassergebühren für das Jahr 2022
X/296
2 Anlagen
6
Abfallgebühren für das Jahr 2022
X/282
2 Anlagen
7
Friedhofsgebühren für das Jahr 2022
X/281
2 Anlagen
8
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
X/280
2 Anlagen
9
Straßenbaubeitragssatzung
- Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung
X/295
1 Anlage
10
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
X/318
1 Anlage
11
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen
- Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
X/286
3 Anlagen
12
Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach und der Stadt Schmallenberg
X/298
13
Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung
X/321
14
Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
X/266
3 Anlagen
15
Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
X/267
1 Anlage
16
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm
X/307
1 Anlage
17
Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg
X/309
18
Bestellung eines Verhinderungsvertreters
X/324
19
Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule in Bad Fredeburg
- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS
X/327
2 Anlagen
20
ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
X/323
2 Anlagen
21
Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand
X/310
22
Verschiedenes
22.1
Information zum Thema "Wisente"
22.2
Bürgerservice Portal und Schmallenberg App
22.3
Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes
22.4
Mehrfach vorkommende Straßennahmen
22.5
Darstellung der Gebührenbescheide
22.6
Übermittlung von Niederschriften
22.7
Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität
- Antrag Ratsfraktion B'90/Die Grünen
22.8
RE-START Gutscheinaktion
22.9
Breitbandausbau
22.10
Mobilfunkabdeckung
Nichtöffentlicher Teil