Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: gr. Sitzungssaal, Rathaus Rüdesheim a. Rh.
Donnerstag, 13. Juli 2023
Von 19:00 bis 21:03
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien 1
1
Ehrung von Mandatsträgern
2
Abstimmung der Tagesordnung
3
Niederschrift der Sitzung am 25.05.2023
4
Feststellen Befangenheit gemäß § 25 HGO
5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
6
Mitteilungen des Bürgermeisters
7
Wahl stellv. Stadtverordnetenvorsteherin/Stadtverordnetenvorsteher gemäß § 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
8
Berichte aus den stadteigenen Gesellschaften
9
Berichte aus überörtlichen Verbänden
10
Anfragen
TOP 10
11
Teilnahme am Förderprogramm des BMEL: „Klimaangepasstes Waldmanagement“
12
Bewerbung um Fördermittel nach dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)
TOP 21
15
Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Rüdesheim am Rhein
TOP 23
17
6, Änderungssatzung zur Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren
TOP 60
19
Hildegardis-Arboretum Interessensbekundung Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
20
Bauleitplanung der Stadt Rüdesheim am Rhein; Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB („Solarpark Presberg“, Gemarkung Presberg, Flur 2 und 11, Flurstücke Nr. siehe Sachtext)
TOP
Anträge
24
CDU-Antrag: Langzeittest Verkehrsführung und Kreisel Bleich-/Grabenstraße bis Februar 2024
Grundstücksangelegenheiten
27
Grundstücksangelegenheiten