Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Bürgerhaus Presberg, Straße der Patengemeinde Oingt.
Donnerstag, 9. Dezember 2021
Von 19:00 bis 20:00
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
TagesordnungI
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Tagesordnung I
Tagesordnung II
Regularien 1
1
Abstimmung der Tagesordnung
2
Niederschrift der Sitzung am 07.10. und 04.11.2021
3
Feststellen Befangenheit gemäß § 25 HGO
4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
5
Mitteilungen des Bürgermeisters
6
Berichte aus den stadteigenen Gesellschaften
7
Berichte aus überörtlichen Verbänden
8
Anfragen
TOP 10
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Tagesordnung II
10
Schließung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur IKZ Dokumentenmanagementsystem
13
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Hessen bzgl. der zukünftigen jeweils anteiligen Unterhaltung des Engergrabens und der Kostenaufteilung
14
Namensgebung für die Vereinshalle Aulhausen auf Vorschlag des Ortsbeirates Aulhausen
15
Beabsichtigte Beplanung des Gebietes „Römerhang“
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise bzgl. des Pachtvertrages Hühnerfarm
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise bzgl. des Pachtvertrages Hühnerfarm
19
Aufhebung des Bebauungsplanes „Kerzer Weg“
- Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3+4 Abs. 1 BauGB
- Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3+4 Abs. 1 BauGB
20
Bauplanungsrechtliche Möglichkeiten zur Ausweitung eines Grundstücksbereiches westlich des Heinrich-Unruh-Weges als Wohnbaufläche
21
2. Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Rüdesheim am Rhein
22
Grundstücksangelegenheiten
23
Tagesordnung I
TOP 21
24
Beratung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2022 sowie des Investitionsprogramms 2021 - 2025
TOP 23
TOP 60
TOP
Anträge
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.