Sitzungsdetails

Stadtrat

Sitzungsort: Aula des Freiherr-vom-Stein-Schulzentrums, Freiherr-vom-Stein-Straße 15, 51503 Rösrath

Montag, 1. Februar 2021

Beginn: 18:00

Anlagen
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Anlage zu TOP 5 pdf 1 MB
Anlage zu TOP 21 pdf 47 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öffentlich
1
Niederschrift der letzten Sitzung
2
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
3
Einwohnerfragen
4
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
5
Berufung der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung
68/2021
6
Wahl des Partnerschaftsbeauftragten gem. Partnerschaftsordnung der Stadt Rösrath
69/2021
7
Berichte aus den Gremien
8
Bericht aus der Fluglärmkommission
9
Gewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen im Rahmen der COVID-19-Lage
101/2021
10
Anzeige- und Mitteilungsverpflichtung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte nach § 53 Landesbeamtengesetz NRW und §§ 16 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Jahr 2020
100/2021
11
Ergänzung der Jugendhilfeplanung Kindertageseinrichtungen:
Aufteilung der Kindertageseinrichtungs- und Kindertagespflegeplätze zum Kindergartenjahr 2021/2022 in der Stadt Rösrath gemäß § 32 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
75/2021
12
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie der Verpflegungsbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
102/2021
13
Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters für das Bildungsnetzwerk in der Bildungsregion Rheinisch- Bergischer Kreis
80/2021
14
Antrag der Fraktionen von SPD, ForsPark, DIE LINKE. und FDP
1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln die Einführung eines fünften Zuges für die Gesamtschule am Schulzentrum Freiherr-vom-Stein zum Schuljahr 2021/2022 zu beantragen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, den fünften Zug bedarfsgerecht entweder dem Gymnasium oder der Gesamtschule am Schulzentrum
Freiherr-vom-Stein zuzuordnen, um dem jeweiligen Elternwillen entsprechen zu können.
38/2020 II - 1
15
Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rösrath
97/2021 - 1
16
BP 125 Kita Sommerberg
46/2020 II
17
BP 114 Veränderungssperre § 14 BauGB
40/2020 II
18
Erschließungsgebiet "Durbusch - Schlehecker Straße" - Prüfung der Anforderungen nach § 125 Absatz 2 BauGB
57/2020 II
19
Erschließungsgebiet "Durbusch - Schlehecker Straße" - Abschluss eines Erschließungs- und Ausbauvertrages nach § 11 BauGB
58/2020 II
20
Überplanmäßige Auszahlung Baumaßnahme Schulzentrum Freiherr-vom-Stein
87/2021
21
Doppelhaushalt der Stadt Rösrath für die Haushaltsjahre 2020/2021 - Informationspflicht nach § 9 Abs. 2 KomHVO
104/2021
22
Jahresabschluss 2019 - Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 5 GO NRW
103/2021
23
Beantwortung von Anfragen
24
Mitteilungen der Bürgermeisterin