Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Ratssaal der Stadt Preetz

Dienstag, 13. Dezember 2022

Von 19:00 bis 22:19

Bitte beachten Sie: Der Zutritt zur Sitzungsstätte ist nur mit angelegter qualifizierter Mund-Nase-Bedeckung nach Maßgabe der aktuellen Corona-BekämpfVO zulässig. Somit ist eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu verwenden.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Zu TOP 1 - Verwaltungsvorlage Nr. 2022/166 "Wahlausschuss Bürgermeister/in" pdf 28 kB
Zu TOP 1 - Antrag der BGP-Fraktion "Wahlausschuss Bürgermeister/in" pdf 58 kB
Zu TOP 7 - Antrag der SPD-Fraktion "Umbesetzung Gemeindewahlausschuss" pdf 63 kB
Zu TOP 8 - Antrag der SPD-Fraktion "Bestellung Städtebund" pdf 65 kB
Zu TOP 16 - Antrag der CDU-Fraktion "Neubau Preetzer Tafel" pdf 116 kB
Zu TOP 16 - Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG-, FDP- und BGP-Fraktion "Photovoltaik" pdf 30 kB
Zu TOP 16 - Antrag der CDU-Fraktion "Digitaler Stadtplan" pdf 258 kB
Zu TOP 16 - Antrag der CDU-Fraktion "Ausbau der Digitalisierungsangebote" pdf 163 kB
Zu TOP 16 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sperrvermerk Neubau/Kauf eines Gebäudes für die Preetzer Tafel" pdf 89 kB
Zu TOP 16 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Photovoltaik" pdf 36 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Nachtrag digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff Teil 1
1
Ergänzungen der Tagesordnung
2
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
- Vorschlag der Verwaltung: TOP 20 bis 23
3
Einwohnerfragestunde
4
Niederschrift über die 30. Sitzung der Stadtvertretung am 5. Dezember 2022
- öffentlicher Teil
5
Mitteilungen
5.1
Mitteilungen des Bürgervorstehers
5.2
Mitteilungen des Bürgermeisters
6
Anregungen und Beschwerden i. S. des § 16e GO
öffentliche Tagesordnungspunkte
7
Wahl der acht Beisitzenden und deren persönlichen Vertretungen des Wahlausschusses zur Wahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters im Jahr 2023
2022/166
8
Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der SPD-Fraktion
9
Bestellung einer/eines Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein
hier: Antrag der SPD-Fraktion
10
Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung
hier: Bestellung
2022/163
11
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung für die Jahre 2017 - 2021
2022/161
12
1. Änderungssatzung der Stadt Preetz über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte und Ersatzwohnungen zur Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern, Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen und Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte und Ersatzwohnungen zur Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
2022/164
13
Beschlussfassung über die Kameradschaftskasse 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Preetz
hier: Zustimmung der Stadtvertretung gemäß § 2a Abs. 3 BrSchG
2022/165
14
Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnbebauung nordöstlich der Louise-Schroeder-Straße"
hier: Empfehlung für eine Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre
2022/133
15
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 23 C "Eingeschränktes Gewerbegebiet östlich der Kieler Straße zwischen Berufsschule und Umgehung B 76; Teilgebiet"
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, Empfehlung für einen Satzungsbeschluss
2022/134
16
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Bebauungsgebiet verlängerter Ragniter Ring, Änderung der Festsetzungen für Einfriedungen"
2022/135
17
Haushalt 2023
2022/160
Regularien öffentlich Teil 2
18
Fragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
19
Verschiedenes
- öffentlicher Teil