Sitzungsdetails

Stadtvertretung

Sitzungsort: Blandfordhalle

Dienstag, 14. Dezember 2021

Beginn: 19:00

Bitte beachten Sie: Der Zutritt zur Sitzungsstätte ist nur mit angelegter qualifizierter Mund-Nase-Bedeckung nach Maßgabe der aktuellen Corona-BekämpfVO zulässig. Somit ist eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu verwenden. Sollte Ihnen eine entsprechende Maske nicht zur Verfügung stehen, hält die Verwaltung eine qualifizierte Mund-Nase-Bedeckung für Sie bereit.
Der Einlass erfolgt nur unter entsprechendem 3G-Nachweis (3G = geimpft, genesen, getestet).
Getestet:
Eine offiziell dokumentierte Testung (Antigen oder PCR) einer anerkannten Teststelle, nicht älter als 24 Stunden (kein selbst vorgenommener Schnelltest).
Geimpft:
Als vollständig geimpft gelten die Personen, deren Zweitimpfung mindestens 14 Tage zurückliegt.
Genesen:
Als genesen gilt, wer eine überstandene COVID-19-Infektion durch Vorlage des entsprechenden PCR-Nachweises dokumentiert, mindestens 28 Tage alt und nicht älter als ein halbes Jahr.
Der entsprechende Nachweis ist rechtzeitig vor Sitzungsbeginn in digitaler Form oder in Papierform zusammen mit einem amtlichen Lichtbildausweis vorzulegen. Einlass zur Sitzung ist ab 18:30 Uhr.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Zu TOP 8 - Antrag der SPD-Fraktion pdf 65 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Tagesordnung

Regularien öff Teil 1
1
Verpflichtung eines Stadtvertreters
2
Ergänzungen der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
- Vorschlag der Verwaltung: TOP 16 bis 18
4
Einwohnerfragestunde
5
Niederschrift über die 21. Sitzung der Stadtvertretung am 02. November 2021
- öffentlicher Teil
6
Mitteilungen
6.1
Mitteilungen des Bürgervorstehers
6.2
Mitteilungen des Bürgermeisters
7
Anregungen und Beschwerden i. S. des § 16e GO
öffentliche Tagesordnungspunkte
8
Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der SPD-Fraktion
9
Straßenreinigungsgebühr 2022
2021/129
10
Haushalt 2022
2021/143
11
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 für das Gebiet zwischen Hufenweg, Markt, Bahnhofstraße, Wilhelminenschule und Schulstraße, Teilbereich Bahnhofstraße 4 – 12“
hier: Städtebaulicher Vertrag
2021/123
12
Bebauungsplan Nr. 69 "Albrechtskoppel"
hier: Aufstellungsbeschluss
2021/140
13
14. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Glindskoppel, Teilbereich Spreewaldweg"
hier: Aufstellungsbeschluss
2021/141
Regularien öffentlich Teil 2
14
Fragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
15
Verschiedenes
- öffentlicher Teil