Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Donnerstag, 22. August 2024
Beginn: 17:00
Tagesordnung
Regularien
1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
3
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Vorlagen öffentlich Büro des BGM
5
Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
6
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
Vorlagen öffentlich SEP
Vorlagen öffentlich Dez. I
8
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode ab 01.11.2021
hier: Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode ab 01.11.2021
9
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Finanzausschuss in der Wahlperiode ab 01.11.2021
hier: Finanzausschuss in der Wahlperiode ab 01.11.2021
10
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Ausschuss für Strukturpolitik & Wirtschaft in der Wahlperiode ab 01.11.2021
hier: Ausschuss für Strukturpolitik & Wirtschaft in der Wahlperiode ab 01.11.2021
11
Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
c.) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Peine
c.) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Peine
12
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Peine in Organen der Stadtwerke Peine GmbH
13
Verteilung der Ausschussvorsitze in der Wahlperiode ab 01.11.2021
14
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Peine;
Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine
Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine
15
2. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Peine
- Anpassung aufgrund des Zusammenschlusses der Ortsfeuerwehren Essinghausen und Duttenstedt
- Anpassung aufgrund des Zusammenschlusses der Ortsfeuerwehren Essinghausen und Duttenstedt
16
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis zum 05. August 2024
17
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Bauleitplanungen
hier: Bauleitplanungen
18
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Neubau Grabenverrohrung Eixer Grenzgraben
hier: Neubau Grabenverrohrung Eixer Grenzgraben
19
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Neubau Grundschule Essinghausen
hier: Neubau Grundschule Essinghausen
20
3. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf städtischen Friedhöfen
Vorlagen öffentlich Dez. II
22
26. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet nördlich K69“ -Essinghausen-
Bebauungsplan Nr. 22 „Gewerbegebiet nördlich K69“ -Essinghausen-
zugleich
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 17 „Sportplätze Im Essinghäuser Feld“ -Essinghausen-
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 12 „Steinkamp“ -Essinghausen-
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „westlich Steinkamp“ -Essinghausen-
Bebauungsplan Nr. 22 „Gewerbegebiet nördlich K69“ -Essinghausen-
zugleich
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 17 „Sportplätze Im Essinghäuser Feld“ -Essinghausen-
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 12 „Steinkamp“ -Essinghausen-
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „westlich Steinkamp“ -Essinghausen-
Regularien Schluss öffentlich
24
Ratsanfragen
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.