Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: im großen Sitzungssaal des Rathauses

Donnerstag, 22. August 2024

Beginn: 17:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Tagesordnung

Regularien
1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
3
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Vorlagen öffentlich Büro des BGM
4
Sitzverlust und Sitzübergang im Rat der Stadt Peine
466/2021
5
Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
6
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
Vorlagen öffentlich SEP
7
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Peine (SEP)
449/2021
1 Anlage
Vorlagen öffentlich Dez. I
8
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode ab 01.11.2021
3. Ergänzung zu 29/2021
9
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Finanzausschuss in der Wahlperiode ab 01.11.2021
3. Ergänzung zu 28/2021
1 Anlage
10
Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG
hier: Ausschuss für Strukturpolitik & Wirtschaft in der Wahlperiode ab 01.11.2021
3. Ergänzung zu 30/2021
1 Anlage
11
Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
c.) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Peine
14. Ergänzung zu 31/2021
1 Anlage
12
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Peine in Organen der Stadtwerke Peine GmbH
13
Verteilung der Ausschussvorsitze in der Wahlperiode ab 01.11.2021
4. Ergänzung zu 32/2021
1 Anlage
14
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Peine;
Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine
454/2021
15
2. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Peine
- Anpassung aufgrund des Zusammenschlusses der Ortsfeuerwehren Essinghausen und Duttenstedt
457/2021
1 Anlage
16
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis zum 05. August 2024
467/2021
2 Anlagen
17
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Bauleitplanungen
460/2021
18
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Neubau Grabenverrohrung Eixer Grenzgraben
461/2021
19
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Neubau Grundschule Essinghausen
462/2021
20
3. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf städtischen Friedhöfen
3. Ergänzung zu 318/2011
2 Anlagen
21
Sanierungsgebiet „Südstadt – Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt“ – Abruf von Fördermitteln aus dem Jahr 2022
2. Ergänzung zu 333/2021
Vorlagen öffentlich Dez. II
22
26. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet nördlich K69“ -Essinghausen-
Bebauungsplan Nr. 22 „Gewerbegebiet nördlich K69“ -Essinghausen-
zugleich
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 17 „Sportplätze Im Essinghäuser Feld“ -Essinghausen-
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 12 „Steinkamp“ -Essinghausen-
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „westlich Steinkamp“ -Essinghausen-
455/2021
3 Anlagen
23
Radverkehrsführung Duttenstedter Straße
458/2021
3 Anlagen
Regularien Schluss öffentlich
24
Ratsanfragen

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.