Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: im großen Sitzungssaal des Rathauses

Donnerstag, 25. April 2024

Beginn: 17:00

Anlagen
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Anlage 2: Protokoll zur 26. Sitzung des Rates der Stadt Peine vom 14.03.2024 Ö pdf 166 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Tagesordnung

Regularien
1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2
Beteiligung der Stadt Peine an der Klinikum Peine gGmbH
hier: Übertragung der Gesellschaftsanteile der Stadt Peine auf den Landkreis Peine
433/2021
4 Anlagen
3
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates der Stadt Peine vom 14.03.2024
4
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Vorlagen öffentlich Büro des BGM
6
Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
a) Schulausschuss
11. Ergänzung zu 31/2021
7
Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
a) Ausschuss für soziale Infrastruktur und kulturelle Teilhabe
12. Ergänzung zu 31/2021
1 Anlage
8
Richtlinien über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung der Stadt Peine
hier: Anpassung der Wertgrenzen
428/2021
1 Anlage
Vorlagen öffentlich SEP
Vorlagen öffentlich Dez. I
9
Satzung zur Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner betreffend die Finanzierung des Straßenausbaus
413/2021
1 Anlage
10
Einführung einer Grundsteuer C im Gebiet der Stadt Peine
423/2021
2 Anlagen
11
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Einrichtung eines Informatikraums im Werksgasthaus (Burgschule)
424/2021
12
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Dachsanierung Feuerwehr Rosenthal
425/2021
13
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Mehrkosten Entwässerung GS Essinghausen
434/2021
14
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020
429/2021
1 Anlage
15
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis zum 12.04.2024
432/2021
2 Anlagen
16
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister” an den früheren Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dungelbeck, Herrn Bernd Siedentopp
381/2021
17
Ernennung des Herrn Oliver Stöter zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Handorf unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
391/2021
18
Ernennung des Herrn Julien Heinemann zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Handorf unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
392/2021
Vorlagen öffentlich Dez. II
19
Mietspiegel 2024
409/2021
1 Anlage
20
Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzept für die Stadt Peine
416/2021
1 Anlage
21
Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzept für die Stadt Peine
1. Ergänzung zu 416/2021
1 Anlage
Regularien Schluss öffentlich
22
Antrag der Gruppe SPD / B90/Die Grünen zur Bezuschussung von FSJ-Stellen
67/2021
1 Anlage
23
Ratsanfragen

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.