Sitzungsdetails

Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: im großen Sitzungssaal des Rathauses

Dienstag, 29. November 2022

Von 17:00 bis 19:47

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift der 7. Sitzung_12.10.2022 pdf 149 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Regularien
1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Planung und öffentliche Sicherheit vom 12.10.2022
3
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Vorlagen öffentlich
4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
170/2021
5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Mehrfamilienhaus in der Sundernstraße/südlich Kornbergweg"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Ergänzung zu 40/2021
6
Ergänzungssatzung, 6. Änderung der Innenbereichssatzung, Anlage 9, 10 und 11 - Wendesse
a) Beschluss der Aufstellung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
b) Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
171/2021
7
Ernennung des Herrn Marco Pieper zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Röhrse unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
172/2021
8
Ernennung des Herrn Dennis Fella zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Röhrse unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
173/2021
9
Entlassung des Herrn Sebastian Goldmann aus der Funktion des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vöhrum und dem Ehrenbeamtenverhältnis
207/2021
10
Ernennung des Herrn Sebastian Goldmann zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Vöhrum unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
208/2021
11
Ernennung des Herrn Lennart Kutzner zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Vöhrum unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
209/2021
12
Entlassung des Herrn Martin Bartz aus der Funktion des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt und dem Ehrenbeamtenverhältnis
211/2021
13
Ernennung des Herrn Ralf Seifert zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
210/2021
14
Verleihung der Ehrenbezeichnung ”Ehrenortsbrandmeister” an den früheren Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt, Herrn Gerd Raschke
212/2021
15
Dorfentwicklung in der "Kanal-Fuhse-Region-West"
Beschluss der Verlängerung des Förderzeitraumes
2. Ergänzung zu 55/2016
16
Antrag der Ratsgruppe „Gemeinsam für Peine CDU, FDP, Volt & Weitling“ auf Einrichtung einer temporären Polizeiwache im Bereich Braunschweiger Straße/Neue Straße
188/2021
17
4. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Peine (Parkgebührenordnung) vom 25.11.1999
Regularien Schluss öffentlich
18
a) Auskünfte von der Verwaltung
b) Hinweise für die Verwaltung