Sitzungsdetails
Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit
Sitzungsort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Dienstag, 29. November 2022
Von 17:00 bis 19:47
| Legende: | |
|
Aushang Öffentliche Einladung Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Tagesordnung
Regularien
1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Planung und öffentliche Sicherheit vom 12.10.2022
3
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Vorlagen öffentlich
5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Mehrfamilienhaus in der Sundernstraße/südlich Kornbergweg"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
(Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
6
Ergänzungssatzung, 6. Änderung der Innenbereichssatzung, Anlage 9, 10 und 11 - Wendesse
a) Beschluss der Aufstellung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
b) Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
a) Beschluss der Aufstellung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
b) Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
7
Ernennung des Herrn Marco Pieper zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Röhrse unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
8
Ernennung des Herrn Dennis Fella zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Röhrse unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
9
Entlassung des Herrn Sebastian Goldmann aus der Funktion des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vöhrum und dem Ehrenbeamtenverhältnis
10
Ernennung des Herrn Sebastian Goldmann zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Vöhrum unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
11
Ernennung des Herrn Lennart Kutzner zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Vöhrum unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
12
Entlassung des Herrn Martin Bartz aus der Funktion des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt und dem Ehrenbeamtenverhältnis
13
Ernennung des Herrn Ralf Seifert zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
14
Verleihung der Ehrenbezeichnung ”Ehrenortsbrandmeister” an den früheren Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Schmedenstedt, Herrn Gerd Raschke
15
Dorfentwicklung in der "Kanal-Fuhse-Region-West"
Beschluss der Verlängerung des Förderzeitraumes
Beschluss der Verlängerung des Förderzeitraumes
16
Antrag der Ratsgruppe „Gemeinsam für Peine CDU, FDP, Volt & Weitling“ auf Einrichtung einer temporären Polizeiwache im Bereich Braunschweiger Straße/Neue Straße
17
4. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Peine (Parkgebührenordnung) vom 25.11.1999
Regularien Schluss öffentlich
18
a) Auskünfte von der Verwaltung
b) Hinweise für die Verwaltung
b) Hinweise für die Verwaltung