Sitzungsdetails
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungsort: Stadtverordnetensitzungssaal
Montag, 20. September 2021
Von 19:00 bis 20:08
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Aushang Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Mitteilungen
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Mitteilungen
Vorlagen der Verwaltung
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Ortsgerichte Mühlheim am Main I und II (Lämmerspiel)
93/2021/2026
4
Novellierung der Betriebsverträge der katholischen Kindertagesstätten St. Lucia, St. Markus und St. Sebastian
6
Novellierung der Kostenbeitragsordnung der Stadt Mühlheim am Main über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen
6.a
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, BÜRGER und FDP:
Kostenbeitragsordnung KITA
Kostenbeitragsordnung KITA
7
Einrichtung einer waldpädagogischen Kindertageseinrichtung: Überplanmäßige Auszahlungen
8
Überplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Betriebskosten einer waldpädagogischen Kindertageseinrichtung
9
Überplanmäßige Aufwendungen und Erträge
Zuweisung für Gebührenausfälle in der Kinderbetreuung
Zuweisung für Gebührenausfälle in der Kinderbetreuung
11.a
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, BÜRGER und FDP:
Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung
Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung
Anträge der Fraktionen
13
Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, BÜRGER und FDP:
Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen des Beitritts zum Bündnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen”
Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen des Beitritts zum Bündnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen”
14
Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, BÜRGER und FDP:
Umgestaltung des Brückenmühlparkplatzes
Umgestaltung des Brückenmühlparkplatzes
15
Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. Baugesetzbuch;
hier: Kaufvertrag Bohn/Gaul/Bergerhausen an Thomas/Lorey
hier: Kaufvertrag Bohn/Gaul/Bergerhausen an Thomas/Lorey
Anfragen
17
Anfragen
Teil III - nicht öffentlich
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Entwicklung der städtischen Gesellschaften - Bericht des Magistrats -