Sitzungsdetails

RAT

Sitzungsort: Möhneseehalle

Donnerstag, 14. Mai 2020

Von 17:30 bis 20:50

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.01.2020 - öffentlicher Teil -
1.3
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung

Vorschlagsrecht: BG-Fraktion
1.4
Bestellung eines Schriftführers
1.5
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6
Antrag des Bürgermeisters auf Erweiterung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
1.7
Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers gem. § 67 Abs. 2 GO;
hier: Andreas Rohe (für ASKVG)
2
Einrichtung eines Bürgerwaldes in der Gemeinde Möhnesee
71/ 2020
3
Einrichtung eines Waldwegebauverbandes
72/ 2020
4
Deckung von evtl. entstehenden zusätzlichen Deckungsbedarfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zugunsten der WiTo GmbH
85/ 2020
5
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Fährenweg“, Möhnesee-Körbecke; Satzungsbeschluss
84/ 2020
6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Parkplatz südlich der Seestraße“, Möhnesee-Körbecke
18/ 2020 - 1
7
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB in Möhnesee-Wippringsen; Satzungsbeschluss
79/ 2020
8
Digitales Zentrum Mittelstand GmbH;
hier: Fortführung und Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023
70/ 2020
9
Nachträgliche Zustimmung und Kenntnisgabe von Haushaltsüberschreitungen - Haushaltsjahr 2019 - vom 01.01.2019 - 31.12.2019
61/ 2020
10
Vorläufige Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
hier: Zuleitung der vorläufigen Jahresrechnung an den Rat
58/ 2020 - 1
11
Unterstützung der Initiative „Silent Rider“ – Die Initiative gegen Motorradlärm
39/ 2020 - 1
12
Fahrgeschwindigkeiten auf Straßen und Streckenabschnitten im Gemeindegebiet
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 28. April 2020
92/ 2020
13
Solaranlagen auf Liegenschaften
89/ 2020
14
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020
77/ 2020 - 1
14.1
Mitteilungen
12/ 2015
14.1.1
Kunstrasenplatz in Körbecke
14.1.2
Schulöffnung in Möhnesee;
hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2020 (E-Mail)
14.1.3
Günne - Sperrung K8 Richtig Niederense
14.1.4
Antrag auf Errichtung einer WEA nördl. Echtrop
14.1.5
Asphaltdeckenverstärkungsmaßnahme des Kreises Soest: