Sitzungsdetails
Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Donnerstag, 23. Januar 2020
Von 17:30 bis 19:25
Legende: | |
Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2019 - öffentlicher Teil -
1.3
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung
Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion
Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion
1.4
Bestellung eines Schriftführers
1.5
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6
Vorziehung des TOP 6 in der Beratungsfolge
2
Einführung / Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes und Umbesetzung eines Ausschusses nach dem Ausscheiden des Ratsmitgliedes Sven Franke
3
Erweiterung des FriedWald Möhnesee
hier: Änderungen der gemeindlichen Friedhofssatzung und der Nutzungsordnung für den FriedWald Möhnesee
hier: Änderungen der gemeindlichen Friedhofssatzung und der Nutzungsordnung für den FriedWald Möhnesee
4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Giesen Wiese“, Möhnesee-Körbecke; Satzungsbeschluss
5
Herbeiführung eines Baurechts in Möhnesee-Völlinghausen
hier: Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens oder Satzungsverfahrens
hier: Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens oder Satzungsverfahrens
7
Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierungsprojekt /Aufhebung des Rückwärtsfahrverbotes für Müllfahrzeuge
9
Nachträgliche Zustimmung und Kenntnisgabe von Haushaltsüberschreitungen - Haushaltsjahr 2019 - vom 01.01.2019 - 30.11.2019
11
Drüggelter Kunststückchen
- mündlicher Bericht -
- mündlicher Bericht -
12
Mitteilungen
12/ 2015
12.1
Neuer Schiedsmann
12.2
Nitratgehalt in der Gemeinde Möhnesee