Sitzungsdetails

RAT

Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Von 17:00 bis 20:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom .10.10.2019 - öffentlicher Teil -
1.3
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung

Vorschlagsrecht: Bündnis 90/DIe Grünen
1.4
Bestellung eines Schriftführers
1.5
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder und sachkundiger Bürger
hier: Antrag der BG-Fraktion vom 11.12.2019
2
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien nach dem Ausscheiden des Ratsmitgliedes Jens Abels und Thomas Matthiae
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2019
221/ 2019
3
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Möhnesee vom 12.07.1999 in der Fassung vom 20.12.2017
202/ 2019 - 1
4
Erlass der VIII. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2020
205/ 2019
5
Erlass der XIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2020
206/ 2019
6
Erlass der III. Nachtrgassatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2020
207/ 2019
7
Erlass der II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgng von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgabe 2020
166/ 2019 - 1
8
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – der Gemeinde Möhnesee vom 15.12.2017
181/ 2019 - 1
9
Kalkulation für die Übergangswohnheime der Gemeinde Möhnesee; hier: Erlass der XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime der Gemeinde Möhnesee
215/ 2019
10
Erlass der 18. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee
209/ 2019
11
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Haushaltsjahr 2020 inkl. Stellenplan
225/ 2019
12
4. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbepark Möhnesee; Beschluss zur Aufstellung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB, Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
204/ 2019 - 1
13
2. Änderung des Bebauungsplanes „Günne-Haar“, Möhnesee-Günne
hier: Geänderte Planunterlagen
218/ 2019 - 1
14
Bebauung von Grundstücken im Bereich des Bebauungsplans Nr. 28 „Fährenweg“ auf dem Areal des früheren „Westfälischen Hofes“ in Körbecke
212/ 2019 - 1
15
Wildpark Völlinghausen, Leader Förderung, Eigenanteil
214/ 2019
16
Beteiligungsbericht 2018
219/ 2019
17
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Gemeinde Möhnesee
197/ 2019 - 1
18
Abordnung und Finanzierung einer gemeinsamen Archivarin
224/ 2019
19
Mitteilungen
12/ 2015
19.1
Bürgerwald
19.2
Kunstrasenplatz Körbecke
19.3
Bundeschützenkönigin