Sitzungsdetails
Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Donnerstag, 27. Juni 2024
Von 17:30 bis 19:58
Legende: | |
Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails |
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Bestellung eines Schriftführers
1.3
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14.03.2024 und 16.05.2024 - öffentlicher Teil -
1.5
Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
1.6
Einwohnerfragestunde
1.7
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3
Stellungnahme zur 19. Änderung des Regionalplanes
Beschluss zur Abgabe einer Stellungnahme (Anlage1) zur 19. Änderung des Regionalplanes Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis.
Beschluss zur Abgabe einer Stellungnahme (Anlage1) zur 19. Änderung des Regionalplanes Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis.
4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Kammerherrnweg“, Möhnesee-Völlinghausen, Satzungsbeschluss
5
Bebauungsplan Nr. 43 „Südufer – Bereich Buchenweg bis Kiefernweg“, Möhnesee-Körbecke
hier:
- Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre (§17 BauGB)
hier:
- Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre (§17 BauGB)
6
Bebauungsplan Nr. 46, „Erweiterung Gewerbegebiet Ober´m Drüggelter Weg II“, Möhnesee-Körbecke
Hier: Aufstellung Bebauungsplan und parallel 40. Änderung des Flächennutzungsplans
Hier: Aufstellung Bebauungsplan und parallel 40. Änderung des Flächennutzungsplans
7
Einschränkung Cannabiskonsum in der Öffentlichkeit
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04. Juni 2024
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04. Juni 2024
8
Berichterstattung zu relevanten Bauprojekten
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2024
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2024
9
Windenergie - Umgang mit Anträgen zur Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens
Hier: Handlungsspielraum, rechtliches und weiteres Vorgehen.
Hier: Handlungsspielraum, rechtliches und weiteres Vorgehen.
9.1
Nachträgliche Zustimmung und Kenntnisgabe von Haushaltsüberschreitungen, Haushaltsjahr 2023 - Stand 31.12.2023, inklusive Nachtragsbuchungen zum Jahresabschluss 2023
77/ 2024
9.2
Mitteilungen
9.2.1
Schwimmbad
9.2.2
Firmenlauf