Sitzungsdetails
Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Donnerstag, 16. Mai 2024
Von 17:30 bis 21:14
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Bestellung eines Schriftführers
1.3
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14.03.2024 - öffentlicher Teil -
1.5
Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
1.6
Einwohnerfragestunde
6
Einrichten eines eingeschränkten Halteverbotes im Dieselweg im Industriegebiet nördlich von Möhnesee-Stockum
8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache“ in Möhnesee-Körbecke sowie
parallel Aufstellung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes
parallel Aufstellung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes
9
Änderung des Kostentarifs zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Möhnesee
10
Durchführung eines Verkehrsversuchs als Erprobung: Einrichten einer Schulstraße im Grünen Weg in Möhnesee-Körbecke
11
Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der BG-Fraktion vom 16.05.2024 - Wirtschaftsausschuss
hier: Antrag der BG-Fraktion vom 16.05.2024 - Wirtschaftsausschuss
11.1
Mitteilungen
11.1.1
Containerstandort REWE-Parkplatz
11.1.2
Container auf dem Parkplatz am Rathaus
11.1.3
Breitbandausbau
11.1.4
Cannabisgesetz
11.1.5
Beschwerde Öffentlichkeitsarbeit
11.1.6
11.1.7
Kindergartenplätze