Sitzungsdetails

Gemeinderat

Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus

Donnerstag, 15. Dezember 2022

Von 16:00 bis 18:45

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Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
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Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Bestellung eines Schriftführers
1.3
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.10.2022 - öffentlicher Teil -
1.5
Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
1.6
Einwohnerfragestunde
2
Erlebniswald Südufer
hier: Antrag SPD-Fraktion vom 05.08.2022
146/ 2022 - 3
3
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Möhnesee (ABK 2020 bis 2025)
236/ 2022
4
Bauvoranfrage „Errichtung einer Windkraftanlage“ der Schröder Folienfabrik & Verpackung GmbH & Co. KG im Gewerbepark Möhnesee
Bebauungsplan „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen;
hier: Aufstellungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB sowie Antrag auf Zurückstellung eines Bauvorhabens gemäß § 15 BauGB
233/ 2022
5
Windenergieplanung: Bauantrag der Windkraft Aupke GmbH für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen bei Möhnesee-Günne;
hier: Prüfung des gemeindlichen Einvernehmens
230/ 2022
6
Grundschulverbund Möhnesee;
hier: Klassenbildung unter Berücksichtigung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024
232/ 2022
7
Kindergartenbedarfsplanung: Zwischenbericht / Sachstand
159/ 2022 - 2
8
Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
179/ 2022 - 2
9
Erlass der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2022
180/ 2022 - 2
10
Erlass der 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
181/ 2022 - 2
11
Erlass der 16. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
182/ 2022 - 2
12
Erlass der 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee 2023
185/ 2022 - 2
13
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleinleiterabgabe 2023
169/ 2022 - 2
14
Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Möhnesee
223/ 2022
15
Gebührenkalkulation Übergangsheime und 19. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Übergangswohnheime
225/ 2022
16
Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2023
222/ 2022
17
Aufstellungsbeschluss für eine erneute Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 19 „Östlicher Hassenbruch“, Möhnesee-Günne
228/ 2022
18
Wiederaufnahme Stellplatzsatzung
231/ 2022
19
Besetzung von Ausschüssen
hier: Mitteilung der CDU-Fraktion vom 01.12.2022
235/ 2022
19.1
Besetzung von Ausschüssen
hier: Mitteilungen der Grünen-Fraktion vom 05./07., 08. u. 15.12.2022
239/ 2022
20
Mitteilungen