Sitzungsdetails
Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Donnerstag, 15. Dezember 2022
Von 16:00 bis 18:45
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Aushang Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Bestellung eines Schriftführers
1.3
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.10.2022 - öffentlicher Teil -
1.5
Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
1.6
Einwohnerfragestunde
3
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Möhnesee (ABK 2020 bis 2025)
4
Bauvoranfrage „Errichtung einer Windkraftanlage“ der Schröder Folienfabrik & Verpackung GmbH & Co. KG im Gewerbepark Möhnesee
Bebauungsplan „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen;
hier: Aufstellungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB sowie Antrag auf Zurückstellung eines Bauvorhabens gemäß § 15 BauGB
Bebauungsplan „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen;
hier: Aufstellungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbepark Möhnesee“, Gemeinde Möhnesee – Ortsteil Berlingsen gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB sowie Antrag auf Zurückstellung eines Bauvorhabens gemäß § 15 BauGB
5
Windenergieplanung: Bauantrag der Windkraft Aupke GmbH für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen bei Möhnesee-Günne;
hier: Prüfung des gemeindlichen Einvernehmens
hier: Prüfung des gemeindlichen Einvernehmens
6
Grundschulverbund Möhnesee;
hier: Klassenbildung unter Berücksichtigung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024
hier: Klassenbildung unter Berücksichtigung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024
8
Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
9
Erlass der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2022
10
Erlass der 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
11
Erlass der 16. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
12
Erlass der 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee 2023
13
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleinleiterabgabe 2023
14
Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Möhnesee
15
Gebührenkalkulation Übergangsheime und 19. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Übergangswohnheime
17
Aufstellungsbeschluss für eine erneute Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 19 „Östlicher Hassenbruch“, Möhnesee-Günne
19.1
Besetzung von Ausschüssen
hier: Mitteilungen der Grünen-Fraktion vom 05./07., 08. u. 15.12.2022
hier: Mitteilungen der Grünen-Fraktion vom 05./07., 08. u. 15.12.2022
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Mitteilungen