Sitzungsdetails
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Donnerstag, 24. November 2022
Von 17:30 bis 21:31
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails |
Protokoll
Öffentliche Sitzung
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Bestellung eines Schriftführers
1.3
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.09.2022- öffentlicher Teil -
1.5
Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
5
Vorberatung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
203/ 2022
6
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleinleiterabgabe 2023
7
Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
8
Erlass der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2022
9
Erlass der 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
10
Erlass der 16. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2023
11
Erlass der 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee 2023
12
Windenergieplanungen
hier: mündlicher Bericht
hier: mündlicher Bericht
13
Mitteilungen
13.1
Normkontrollverfahren
13.2
Forststraße
13.3
Dorfgemeinschaftshäuser
13.4
Lärmdisplay
13.5
Parkraumbewirtschaftung
13.6
E-Ladestation
13.7
Verkehrsentwicklungskonzept
13.8
Regionale
Nichtöffentliche Sitzung