Sitzungsdetails

RAT

Sitzungsort: Möhneseehalle

Donnerstag, 25. Juni 2020

Von 17:00 bis 21:45

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14.05.2020 - öffentlicher Teil -
1.3
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung

Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion
1.4
Bestellung eines Schriftführers
1.5
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6
Antrag des Bürgerneisters auf Erweiterung der Tagesordnung
1.7
Anträge zur Geschäftsordnung
2
Wahl der Schiedsperson für den Bezirk der Gemeinde Möhnesee
63/ 2020
3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Vollziehungsaußendienst
65/ 2020
4
Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Unter’m Drüggelter Weg“ in Möhnesee-Körbecke
35/ 2020 - 1
5
Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Günne-Ost“ in Günne
37/ 2020 - 1
6
(31.) Änderung des Flächennutzungsplanes; Einstellung des Verfahrens
15/ 2020 - 1
7
4. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Möhnesee“ in Stockum; Satzungsbeschluss
104/ 2020
8
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Östlich der Biberstraße“, Möhnesee-Stockum; Satzungsbeschluss
80/ 2020
9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Östlicher Hassenbruch" in Günne
hier: Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger gem. § 4 Abs. 2 BauGB
95/ 2020
10
Planungen am „Südufer“
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 22. Januar 2020
82/ 2020
11
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Folgenutzung des Geländes im Plangebiet Nr. 42 „Südufer – ehemals Sailing-Club“ in Körbecke (Südufer)
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 21.05.2020
81/ 2020
12
Umbau der Kreisstraße 8 zwischen Günne und der Möhnetalsperre

Verschiebung der Straßenachse
2/ 2020
13
Straßenbauliche Maßnahmen an der Kreisstraße 8 zwischen Günne und Delecke
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 28.02.2020
56/ 2020 - 1
14
Widmung von Straßen und Wegen;
hier: Verkehrsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 16 "Nördlich des Friedhofs" mit Namen "Max Schulze-Sölde Weg" in Günne
1/ 2020 - 1
15
LIZ Möhnesee;
hier: Antrag des Trägervereins für das Landschaftsinformationszentrum Möhnesee - Bereitstellung von Mitteln für das Projekt "Smart Wood" - Digitale Erlebniswelt Natur im Rahmen der "Regionale 2025" -
108/ 2020
16
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni 2020 und Juli 2020
77/ 2020 - 2
17
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes;
Interkommunale Zusammenarbeit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Kooperationsprojekt der Städte und Gemeinden im Kreis Soest
106/ 2020
18
Pachtzahlungen für Außengastronomie
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2020
98/ 2020
19
Investitionen in Waldflächen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2019
99/ 2020
20
Aussetzung des Fremdenverkehrsbeitrages im Kalenderjahr 2020
hier. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2020
109/ 2020
21
Erlass von OGGS- und KiTa-Beiträgen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2020
110/ 2020
22
Sachstandsmitteilungen zu Verkehrsberuhigungen und Finanzen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2020 - mündlicher Bericht -
23
Verkehrsberuhigung am Möhnesee
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2020
96/ 2020
24
Änderung des Kostentarifs zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Möhnesee
97/ 2020
25
Nutzungsänderungen im „H.d.G.“ für die 3. Gruppe der KiTa „Flohzirkus“
hier: Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion zu Kosten- und Finanzierungsdarstellung
59/ 2020 - 1
26
Kindergartenangelegenheiten
hier: Gewährung von freiwilligen Betriebskostenzuschüssen an freie Träger für die Führung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
112/ 2020
26.1
Mitteilungen
12/ 2015
26.1.1
Sachstand Regereßansprüche der Gemeinde
26.1.2
Verhalten jugendlicher Bürger im Seepark
26.1.3
Bauvorhaben Pastors Berge
26.1.4
OGGS, Mensa Sekundarschule, Diogitale Infrastruktur, Digitale Endgeräte, Digitale Lernplattform (Schulen)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2020)
26.1.5
Erwerb eines Weges "Alte Post"
26.1.6
Verkehrsführung Günne
26.1.7
Belastung der Verwaltung
26.1.8
Bürgerwald
26.1.9
Neues Windrad in Echtrop
26.1.10
Sportplätze Echtrop