Sitzungsdetails

RAT

Sitzungsort: Möhneseehalle Körbecke

Donnerstag, 17. Dezember 2020

Von 17:30 bis 19:30

Anlagen
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Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
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Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Öffentlicher Teil
1
Zur Geschäftsordnung
1.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 03.11.2020 - öffentlicher Teil -
1.3
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung
Vorschlagsrecht: BG-Fraktion
1.4
Bestellung eines Schriftführers
1.5
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6
Antrag der Bürgermeisterin auf Änderung der Tagesordnung - öffentlicher Teil -
2
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Gemeinde Möhnesee am 13.09.2020 und der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Gemeinde Möhnesee am 13.09.2020 sowie der Stichwahl am 27.09.2020
21/ 2020/XI
3
Zuständigkeitsordnung
31/ 2020/XI
4
Beteiligungsbericht 2019
27/ 2020/XI
5
Wirtschafts-/Investitionsplan 2021 ff. und Stellenplan 2021 der WiTo GmbH
186/ 2020 - 3
6
Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2021
17/ 2020/XI
7
Erlass der XIV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
24/ 2020/XI
8
Erlass der IX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
23/ 2020/XI
9
Erlass der IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
22/ 2020/XI
10
Erlass der 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
184/ 2020 - 3
11
Erlass der III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleinleiterabgabe 2021
180/ 2020 - 2
12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Parkplatz südlich der Seestraße" in Körbecke; Satzungsbeschluss
26/ 2020/XI
13
Steuerung der Windenergienutzung in der Gemeinde Möhnesee
38/ 2020/XI
14
Förderung des Baus eines Zaunes für den Sportplatz Völlinghausen aus Mitteln des Investitonspaktes zur Förderung von Sportstätten 2020/2021
32/ 2020/XI
15
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der RLG gem. § 108a GO NRW
30/ 2020/XI
16
Abordnung und Finanzierung gemeinsamer Archivare
25/ 2020/XI
17
Grundschulverbund Möhnesee;
hier: Klassenbildung unter Berücksichtigung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022
37/ 2020/XI
18
Mitteilungen
12/ 2015
18.1
Kenntnisgaben
18.2
Einführung eines Ehrenamtstages / Tag der Vereine
18.3
Versorgung der Schulen mit Schutzmasken
18.4
Terminierung von Ausschusssitzungen