Sitzungsdetails
RAT
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Dienstag, 3. November 2020
Von 17:30 bis 20:05
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Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Feststellung des/der Altersvorsitzenden
2
Zur Geschäftsordnung
2.1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ratssitzung
Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion
Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion
2.3
Bestellung eines Schriftführers
2.4
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
3
Vereidigung und Amtseinführung der Bürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende/n, Übernahme des Vorsitzes durch die Bürgermeisterin
4
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin
6
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister
9
Bildung der Ratsausschüsse;
hier: Bestimmung, welche Ratsausschüsse gebildet werden sollen und Festlegung der Mitgliederstärke
hier: Bestimmung, welche Ratsausschüsse gebildet werden sollen und Festlegung der Mitgliederstärke
12
Bestellung von Vertretern der Gemeinde in Organen, Beiräten oder Ausschüssen;
hier: Bestellung von Vertretern der Gemeinde und deren Stellvertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen
hier: Bestellung von Vertretern der Gemeinde und deren Stellvertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen
13
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Entwurfs des Stellenplans 2021
15
Erlass der 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
17
Erlass der III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleinleiterabgabe 2021
18
Erlass der IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
19
Erlass der IX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
20
Erlass der XIV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs-und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2021
21
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden
22.1
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
22.1.1
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses; hier: Beantragung von Fördermitteln aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021
22.1.2
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses; hier: Beantragung von Fördermitteln aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021
22.1.3
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses; hier: Beantragung von Fördermitteln aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021
22.3
Mitteilungen
12/ 2015
22.3.1
Namensschilder für Sitzungen
22.3.2
Teilnahme an Ratssitzungen
22.3.3
Bürgerwald
22.3.4
Dorfplatz Günne
22.3.5
Corona-Maßnahmen