Sitzungsdetails
Rat der Stadt Löningen
Sitzungsort: Forum Hasetal
Mittwoch, 2. März 2022
Von 18:00 bis 21:07
| Legende: | |
|
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Öffentlicher Teil - Regularien
1
Eröffnung und Begrüßung
2
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung
5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Vorlagen - öffentlich
6
Vorlagen - öffentlich
6.1
Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetztes (AsylbLG) für die Zeit ab dem 01.01.2022
6.2
Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg zur Durchführung des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe- für die Zeit ab dem 01.01.2022
6.3
Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg zur Durchführung des Wohngeldgesetzes (WoGG) für die Zeit ab dem 01.01.2022
6.4
Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg zur Durchführung zum "Bildungs- und Teilhabepaket" (BuT) nach § 6 b BKGG für die Zeit ab dem 01.01.2022
6.5
Auftragsvergabe für die Neuanschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF20)
6.6
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Löningen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 126 "Gewerbegebiet Zwischen Alte Heerstraße und B 213"
hier: a) Aufstellungsbeschluss und
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
hier: a) Aufstellungsbeschluss und
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
6.7
Bebauungsplan Nr. 126 "Gewerbegebiet Zwischen Alte Heerstraße und B 213"
hier: a) Aufstellungsbeschluss und
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
hier: a) Aufstellungsbeschluss und
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Berichte und Mitteilungen - öffentlich
7
Berichte und Mitteilungen
7.1
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
7.2
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport vom 31.01.2022
7.3
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Tourismus und Gesundheit vom 07.02.2022
7.4
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr vom 14.02.2022
7.5
Mitteilungen des Bürgermeisters
7.5.1
Niederlegung Ratsmandat Ratsfrau Jessica Heister
7.5.2
Umwelttag 2022
7.5.3
Flüchtlingswelle / Krieg in der Ukraine
Anfragen und Anträge
8
Anfragen und Anträge
Einwohnerfragestunde
9
Einwohnerfragestunde