Sitzungsdetails

Rat Samtgemeinde

Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule

Montag, 6. Juli 2020

Von 19:30 bis 21:20

Anlagen
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Protokoll (TOP 26): Sitzungsvorlage S/IX/430 pdf 287 kB
Protokoll (TOP 26): Sitzungsvorlage S/IX/429 pdf 720 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
4
Feststellung eines Sitzverlustes
5
Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
6
Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung des Samtgemeinderates am 13.01.2020
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Einwohnerfragen
8
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Öffentliche Vorlagen
9
Ernennung des Ortsbrandmeisters und stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Kirchgellersen
S/IX/375
10
Berufung eines ehrenamtlichen Sachverständigen für Wild- und Jagdschäden für den Bereich der Samtgemeinde Gellersen
S/IX/381
11
Benennung eines Fraktionsvorsitzenden
- Bündnis 90/Die Grünen
12
Umbildung der Fachausschüsse
- Samtgemeindeausschuss
- Kindertagesstätten- und Jugendausschuss
- Ausschuss für Senioren, Kultur, Integration und Partnerschaft
- Schulausschuss
- Mitglied für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Lüneburg-Süd
- Feststellungsbeschluss
13
Änderung der Gebührensatzung in Kindertagesstätten
S/IX/390
14
Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten während der Corona bedingten Schließung; hier:
a) Ende der Aussetzung der Gebührenvereinnahmung
b) Erlass der Gebühren
c) Gebühren für die Inanspruchnahme der Notbetreuung
S/IX/423
15
Gebührenkalkulation Feuerwehr 2020 bis 2022
S/IX/400
16
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Gellersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
S/IX/397
17
9. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Samtgemeinde Gellersen
S/IX/396
18
Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2020
S/IX/399 - 1
19
Gebührenkalkulation der Nutzungsgebühren von Notunterkünften
S/IX/404 - 1
20
2. Änderungssatzung der Satzung der Samtgemeinde Gellersen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Notunterkünften in der Samtgemeinde Gellersen
S/IX/405 - 1
21
Anzeige der Nebentätigkeiten des Samtgemeindebürgermeisters gem. § 81 (5) Nieders. Kommunalverfassungsgesetz
S/IX/408
22
Änderung der Hauptsatzung
- Festlegung von Wertgrenzen
S/IX/367
23
Abschluss einer öffentlichen Vereinbarung gemäß § 98 Abs. 5 NKomVG zur gemeinsamen Kreditaufnahme
S/IX/409
24
Geringfügige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Jahren 2018 und 2019
S/IX/411
25
Beschluss über überplanmäßige Ausgaben
25.a
Umbau Rathaus in Reppenstedt
S/IX/372
25.b
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 Unimog für die Freiwillige Feuerwehr Südergellersen
S/IX/386
25.c
Kindergarten Westergellersen
S/IX/387
25.d
Außengelände Kindergarten Kirchgellersen
S/IX/425
25.e
Ausstattung Außenstelle Kindergarten Reppenstedt, Wiesenweg
S/IX/427
Anfragen & Anregungen der Ratsmitglieder
26
Behandlung von Anfragen und Anregungen
27
Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2020 zur Kostenaufstellung Umbau Schule in Kirchgellersen
S/IX/429
28
Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2020 zur Grundschule Westergellersen
S/IX/430
Nichtöffentliche Vorlagen
29
Sponsoring und Korruptionsbekämpfung
Vorlage des jährlichen Berichts für 2019
S/IX/426
30
Sponsoring und Korruptionsbekämpfung
Hier: Annahme einer Einzelspende für den Kindergarten Rappelkiste, Reppenstedt
S/IX/363
31
Sponsoring und Korruptionsbekämpfung
Vorlage des Berichts für das 1. Quartal 2020
S/IX/414
32
Personalangelegenheiten
Hier: Qualifizierung und Beförderung des Samtgemeindeoberamtsrates Dietmar Meyer zum Samtgemeindeoberrat
S/IX/368 - 1
33
Beförderung der Samtgemeindeinspektorin Sabrina Harms zur Samtgemeindeoberinspektorin
S/IX/395
34
Personalangelegenheiten
hier: Höhergruppierung einer Mitarbeiterin
S/IX/407
35
Personalbedarf der Kindertagesstätten
S/IX/406
Schließung
36
Schließung der Sitzung