Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 26. Juni 2025

Von 19:00 bis 20:36

***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift 4_2025 GV_22.05.2025_öff_FINAL pdf 532 kB
Informationen der Verwaltung_öffentlich_Stand 26.06.2025 pdf 532 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung vom 22.05.2025
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
9
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates
GV 25/2025
10
Benennung der Behindertenbeauftragten
GV 26/2025
11
Beschluss des Bürgerhaushalts und Übergabe an die Gemeindevertretung
GV 19/2025
12 Anlagen
12
1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
GV 5/2025
3 Anlagen
13
Antrag auf Anordnung eines Tempo-30-Bereiches in der Diedersdorfer Straße im Ortsteil Mahlow
GV 18/2025
14
Erste Änderung der Vereinsförderrichtlinie - Kultur und Soziales
GV 21/2025
2 Anlagen
15
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass eines besonderen Ereignisses im Jahr 2025
GV 22/2025
1 Anlage
16
Antrag der Fraktion BB/BVBB-WG // Gefahren erkennen, bevor sie eintreten - Risikogefahrenkarte für Starkregen für die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Fraktion 22/2021
1 Anlage
17
Antrag der Fraktion FreieWG // Beratung und Beschlussfassung zur Erschließung und Instandsetzung von Straßen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
o Einführung eines Verfahrens der erweiterten Straßeninstandsetzung nach dem Oranienburger Modell für unbefestigte und nicht erschlossene Straßen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
o Überarbeitung der Prioritätenliste Straßenbau
o Anliegerbeteiligung
Fraktion 7/2025
5 Anlagen
18
Antrag der Fraktion AfD // Verzicht auf Gendersprache in Verwaltung und Veröffentlichungen der Gemeinde
Fraktion 8/2025
2 Anlagen
Regularien Ende
19
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung