Sitzungsdetails
Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal
Donnerstag, 26. Juni 2025
Von 19:00 bis 20:36
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport
| Legende: | |
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung vom 22.05.2025
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
12
1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
13
Antrag auf Anordnung eines Tempo-30-Bereiches in der Diedersdorfer Straße im Ortsteil Mahlow
15
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass eines besonderen Ereignisses im Jahr 2025
16
Antrag der Fraktion BB/BVBB-WG // Gefahren erkennen, bevor sie eintreten - Risikogefahrenkarte für Starkregen für die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
17
Antrag der Fraktion FreieWG // Beratung und Beschlussfassung zur Erschließung und Instandsetzung von Straßen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
o Einführung eines Verfahrens der erweiterten Straßeninstandsetzung nach dem Oranienburger Modell für unbefestigte und nicht erschlossene Straßen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
o Überarbeitung der Prioritätenliste Straßenbau
o Anliegerbeteiligung
o Einführung eines Verfahrens der erweiterten Straßeninstandsetzung nach dem Oranienburger Modell für unbefestigte und nicht erschlossene Straßen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
o Überarbeitung der Prioritätenliste Straßenbau
o Anliegerbeteiligung
Regularien Ende
19
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung