Sitzungsdetails
Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal
Donnerstag, 30. März 2023
Von 19:00 bis 22:00
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport
Protokoll
Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Wahl einer/eines Vorsitzenden der Gemeindevertretung
4
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 2. Sitzung vom 30.03.2023
5
Information des Vorsitzenden
6
Information des Bürgermeisters
7
Bericht aus den Zweckverbänden
8
Anfragen der Einwohner
9
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
10
Abberufung / Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt
(Fraktion DIE LINKE)
- Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt
(Fraktion DIE LINKE)
Vorlagen
13
Vergabebeschluss Bauleistung für die Sanierung des Parkplatzes am Evangelischen Waldfriedhof Blankenfelde
an der Landesstraße 792 (Berliner Damm) im Ortsteil Blankenfelde
an der Landesstraße 792 (Berliner Damm) im Ortsteil Blankenfelde
14
Beschluss über die Vergabe der Planung für die Modernisierung und Erweiterung der Wilhelm Busch Grundschule
15
Vereinbarung mit der Gemeinde Schönefeld zum Bau eines Radwegs
in der Gemarkung Groß Ziethen, zwischen Kleinziethener Straße und B 96
in der Gemarkung Groß Ziethen, zwischen Kleinziethener Straße und B 96
17
Grundsatzbeschluss zur Einbringung eines Grundstücks in die Medizinische Einrichtung GmbH Blankenfelde (MEG)
18
Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
22
Antrag der Fraktion FreieWG // Errichtung und Entwicklung von Schul-Campus
23
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Begrenzung der Versiegelung von Flächen in der Gemeinde
24
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Schottergärten in der Groß Grün-Gemeinde Blankenfelde-Mahlow verbieten - Menschen und Natur schützen
Regularien Ende
26
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung