Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 30. November 2023

Von 19:00 bis 22:35

ACHTUNG! Zu dieser Niederschrift wurde in der 1. Sitzung am 25.01.2024 genehmigte Einwendungen erhoben.
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift 7. Sitzung GV_19.10.2023_öff_FINAL pdf 279 kB
Berufung eines Sachkundigen Einwohners_B90 DIE GRÜNEN GV 8_2023 pdf 116 kB
zu TOP 11_Anpassung KG 52_KT-Ebene_BAM_FDP pdf 466 kB
zu TOP 11_Anpassung KG 52_Ebene KT+KST+SK_BAM_FDP pdf 445 kB
zu TOP 11_Anpassung KG 52_KT-Ebene_BAMFDP_Verwaltung (Stand 27.11.2023) pdf 465 kB
zu TOP 11_Wunschliste Haushalt 2024_inkl. Voten Ausschüsse und GV (Stand 28.11.2023) pdf 206 kB
Sitzungskalender 2024 pdf 497 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 7. Sitzung vom 19.10.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
9
Abberufung und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
(Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt)
Vorlagen
10
Bericht über die wirtschaftlichen Beteiligungen 3. Quartal 2023
I/B 8/2023
1 Anlage
11
2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
GV 56/2023
10 Anlagen
12
Beschluss des Bauprogramms der Baumaßnahme „Erstmaliger Ausbau der Lindenstraße – Straßenbau, Regenentwässerung und Beleuchtung einschließlich Zufahrten und Zugänge“ im Ortsteil Mahlow
GV 43/2023
4 Anlagen
13
Bestätigung der Ergebnisse der Vorplanung (Leistungsphase 2) und Weiterführung der Maßnahme Modernisierung und Erweiterung der Wilhelm Busch Grundschule
GV 44/2023
2 Anlagen
14
Bestätigung der Ergebnisse der Vorplanung (Leistungsphase 2) und Weiterführung der Maßnahme Neubau Kita mit Klimahülle an der Richard-Wagner-Chaussee
GV 45/2023
1 Anlage
15
Städtebauliche Gesamtbetrachtung als Grundlage zur Steuerung der Nachverdichtung und baulichen Entwicklung in der Gemeinde
GV 38/2023
1 Anlage
16
Beschluss zur Errichtung der VBB-Modul-Radparkhäuser (Bf. Dahlewitz und Bf. Blankenfelde)
GV 53/2023
2 Anlagen
17
Vergabebeschluss Wegeneubau Fanny-Hensel-Weg
GV 55/2023
1 Anlage
18
Überarbeitung und Beschluss der Hundesteuersatzung
GV 54/2023
2 Anlagen
19
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass eines besonderen Ereignisses im Jahr 2023
GV 57/2023
1 Anlage
20
Antrag der Fraktion AfD // Klimahüllenkita aus / Neubau konventionelle Kita
Fraktion 16/2023
1 Anlage
21
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Fluglärm verringern, die bundesweite Unterschriftenkampagne „Minus 20 % bis 2030!“ der Bundesvereinigung gegen Fluglärm unterstützen!
Fraktion 17/2023
1 Anlage
22
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Schulabschluss in unserer Gemeinde für jedes Kind ermöglichen – Gesamtschule mit gymnasialer Oberschule jetzt bestellen
Fraktion 18/2023
1 Anlage
23
Antrag der Fraktion BAM/FDP // NETZVERSTÄRKUNG TELTOW-FLÄMING 380kV-Freileitung
Fraktion 19/2023
1 Anlage
24
Ortsbeirat Dahlewitz // Verlängerung und Ausbau der Straße "Gutsbahntrasse" von der Einmündung "Marxstraße" bis zur "Straße 12" (Zufahrt der neuen Kita "An der Gutsbahntrasse")
Ortsbeirat 4/2023
1 Anlage
25
Sitzungskalender 2024
Regularien Ende
26
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung