Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 29. Juni 2023

Von 19:00 bis 22:00

***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift_4. Sitzung GV_25.05.2023 öff_FINAL pdf 377 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung vom 25.05.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
31
Antrag der Fraktion FreieWG // Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Gemeinde im WAZ-Blankenfelde-Mahlow zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung - Verkauf der Grundstücke Glasower Damm 92 (Haus des Wassers) und Havelstraße 4
Fraktion 12/2023
1 Anlage
9
Beschluss über die Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
GV 15/2023
10
Antrag der Fraktion FreieWG // Änderung der Hauptsatzung
Fraktion 27/2022
1 Anlage
11
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ Anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
Fraktion 2/2023
1 Anlage
13
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler // Keine höheren Grundsteuern ab 2025!
Fraktion 9/2023
2 Anlagen
12
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform
Fraktion 8/2023
1 Anlage
14
Antrag der Fraktion FreieWG // Petition von Frau Irmgard und Herrn Peter Rolke
Fraktion 10/2023
15
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020
GV 16/2023
18 Anlagen
16
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
GV 18/2023
17
Satzung zur Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
GV 12/2023
2 Anlagen
18
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan B 22 „Großflächiger Einzelhandel Blankenfelder Dorfstraße“ im Ortsteil Blankenfelde
GV 24/2023
3 Anlagen
19
Beschluss über die erste Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M50 „Öko-Hotel Mahlow Dorf“ (Stand Mai 2023)
GV 25/2023
14 Anlagen
20
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs der 8. Änderung des Flächennutzungsplans – Änderung „Sondergebiet Öko-Hotel Mahlow Dorf“ im Ortsteil Mahlow (Stand Mai 2023)
GV 26/2023
4 Anlagen
21
Beschluss über das Abwägungsprotokoll zur Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplans DA 22 „Erweiterung eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbe- und Industriegebiet Eschenweg im Ortsteil Dahlewitz“ (Stand Mai 2023)
GV 21/2023
2 Anlagen
22
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan DA22 „Erweiterung eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbe- und Industriegebiet Eschenweg im Ortsteil Dahlewitz“ (Stand Mai 2023)
GV 22/2023
3 Anlagen
23
Beschluss über das Abwägungsprotokoll zur ersten Offenlegung der 5. Änderung des Flächennutzungsplans (Stand Mai 2023)
GV 19/2023
2 Anlagen
24
Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Stand Mai 2023)
GV 20/2023
3 Anlagen
25
Beschluss über die erste Offenlegung des Bebauungsplanes M48 "Wohnbauvorhaben Waldblick Süd"
GV 17/2023
6 Anlagen
26
Beschluss zur Umsetzung der Entwurfsplanung - Freianlagen der Kita Tabaluga in der Karl-Liebknecht-Str. 22 g
GV 29/2023
1 Anlage
27
Beschluss zur Umsetzung der Entwurfsplanung - Freianlagen des Horts Löwenherz in der Schulstr. 1, 15831 Blankenfelde-Mahlow
GV 31/2023
1 Anlage
28
Beschluss zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshaus Jühnsdorf entsprechend der Anlage 1
GV 33/2023
1 Anlage
29
Beschluss zum Abschluss eines Trägervertrages zum Betrieb einer Waldkita
GV 34/2023
1 Anlage
30
Antrag der Fraktion FreieWG // Neubau für die Medizinische Einrichtung GmbH
Fraktion 11/2023
1 Anlage
32
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN // Das solare Potential gemeindeeigener Gebäude sichtbar machen
Fraktion 13/2023
1 Anlage
Regularien Ende
33
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung