Sitzungsdetails
Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal
Donnerstag, 29. Juni 2023
Von 19:00 bis 22:00
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport
Protokoll
Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung vom 25.05.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
31
Antrag der Fraktion FreieWG // Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Gemeinde im WAZ-Blankenfelde-Mahlow zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung - Verkauf der Grundstücke Glasower Damm 92 (Haus des Wassers) und Havelstraße 4
11
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ Anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
13
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler // Keine höheren Grundsteuern ab 2025!
12
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform
17
Satzung zur Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
18
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan B 22 „Großflächiger Einzelhandel Blankenfelder Dorfstraße“ im Ortsteil Blankenfelde
19
Beschluss über die erste Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M50 „Öko-Hotel Mahlow Dorf“ (Stand Mai 2023)
20
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs der 8. Änderung des Flächennutzungsplans – Änderung „Sondergebiet Öko-Hotel Mahlow Dorf“ im Ortsteil Mahlow (Stand Mai 2023)
21
Beschluss über das Abwägungsprotokoll zur Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplans DA 22 „Erweiterung eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbe- und Industriegebiet Eschenweg im Ortsteil Dahlewitz“ (Stand Mai 2023)
22
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan DA22 „Erweiterung eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbe- und Industriegebiet Eschenweg im Ortsteil Dahlewitz“ (Stand Mai 2023)
23
Beschluss über das Abwägungsprotokoll zur ersten Offenlegung der 5. Änderung des Flächennutzungsplans (Stand Mai 2023)
24
Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Stand Mai 2023)
25
Beschluss über die erste Offenlegung des Bebauungsplanes M48 "Wohnbauvorhaben Waldblick Süd"
26
Beschluss zur Umsetzung der Entwurfsplanung - Freianlagen der Kita Tabaluga in der Karl-Liebknecht-Str. 22 g
27
Beschluss zur Umsetzung der Entwurfsplanung - Freianlagen des Horts Löwenherz in der Schulstr. 1, 15831 Blankenfelde-Mahlow
28
Beschluss zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshaus Jühnsdorf entsprechend der Anlage 1
30
Antrag der Fraktion FreieWG // Neubau für die Medizinische Einrichtung GmbH
Regularien Ende
33
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung