Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 25. Mai 2023

Von 19:00 bis 22:00

***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Berufung eines Sachkundigen Einwohners_DIE LINKE_GV 4_2023 pdf 119 kB
Niederschrift _2 Sitzung GV_30.03.2023 öff_FINAL pdf 331 kB
Niederschrift _3 Sitzung GV_30.03.2023 öff_FINAL pdf 573 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der 2. und 3. Sitzung vom 30.03.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
9
Abberufung und Berufung sachkundigen Einwohner
10
Neubestellung von Ausschussmitgliedern
Vorlagen
11
Bericht über die wirtschaftlichen Beteiligungen 4. Quartal 2022
I/B 1/2023
1 Anlage
12
Optimierung Regenentwässerungsanlagen im Umfeld der EÜ Karl-Marx-Straße
GV 14/2023
1 Anlage
13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Straßenbaumaßnahme in der Triftstraße von Blankenfelder Dorfstraße / Trebbiner Damm bis Ortsausgang für Regenwasser und Beleuchtung und von der Wildrosenstraße bis Ortsausgang für Verbreiterung Fahrbahn, Stellplätze und Geh- und Radweg einschließlich Zufahrten
GV 27/2023
1 Anlage
14
Vergabebeschluss zu Ausschreibung BV Kunstrasensportfläche Gershwinstraße 2023
GV 28/2023
15
Vergabebeschluss über die Schaffung der erforderlichen Tennisplätze des Multifunktionsgebäude sowie die Umgestaltung der Freianlagen des Jugendhauses Butze in der Beethovenstraße - Mahlow
GV 30/2023
5 Anlagen
16
Beschluss zum städtebaulichen Konzept Blankenfelde – Entwicklung historischer Dorfkern - Neugestaltung EDEKA
GV 6/2023 - 1
3 Anlagen
17
Qualifizierung der Rad-Abstellanlagen in der Gemeinde
GV 32/2023
1 Anlage
18
Beschluss über die erste Offenlegung des Bebauungsplanes M48 "Wohnbauvorhaben Waldblick Süd"
GV 17/2023
6 Anlagen
19
Beschluss über die Konzepterstellung zur kommunalen Wärmeplanung
GV 10/2023
20
Beschluss über die Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer ab dem Jahr 2024
GV 13/2023
21
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
GV 23/2023
1 Anlage
22
Beschluss über die Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
GV 15/2023
23
Antrag der Fraktion FreieWG // Änderung der Hauptsatzung
Fraktion 27/2022
1 Anlage
24
Antrag der Fraktion AfD // Öffnung des Natursportparkes
Fraktion 1/2023
1 Anlage
25
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ Anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
Fraktion 2/2023
1 Anlage
26
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform
Fraktion 8/2023
1 Anlage
27
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler // Keine höheren Grundsteuern ab 2025!
Fraktion 9/2023
2 Anlagen
28
Antrag der Fraktion FreieWG // Petition von Frau Irmgard und Herrn Peter Rolke
Fraktion 10/2023
Regularien Ende
29
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung