Sitzungsdetails
Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal
Donnerstag, 30. März 2023
Von 18:00 bis 19:00
Aufgrund der Feststellung der Beschlussunfähigkeit auf Antrag eines Mitgliedes der Gemeindevertretung nach § 38 Abs. 1 S. 2 BbgKVerf in der Fortsetzungssitzung der 1. Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2023 ist die Gemeindevertretung über dieselben berufenen Gegenstände auch ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschlussfähig nach § 38 Abs. 2 S. 1 BbgKVerf.
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport
Protokoll
Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der 1. Sitzung vom 26.01.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 23.02.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
9
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan DA 24 „Kunstlogistikzentrum Dahlewitz“
10
Verkehrssicherheit und Stellplätze Karl-Liebknecht-Straße (Märkische Promenade – Drosselsteig)
12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN // Prüfauftrag zur Errichtung einer Bushaltestelle am Kreisverkehr Dahlewitz
13
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Erstellung der Geschäftsordnung für den Sportstammtisch
15
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
Regularien Ende
18
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung