Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 30. März 2023

Von 18:00 bis 19:00

Aufgrund der Feststellung der Beschlussunfähigkeit auf Antrag eines Mitgliedes der Gemeindevertretung nach § 38 Abs. 1 S. 2 BbgKVerf in der Fortsetzungssitzung der 1. Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2023 ist die Gemeindevertretung über dieselben berufenen Gegenstände auch ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschlussfähig nach § 38 Abs. 2 S. 1 BbgKVerf.
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift _1 Sitzung GV_26.01.2023 und Fortsetzungssitzung 23.02.2023_öff_FINAL pdf 553 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der 1. Sitzung vom 26.01.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 23.02.2023
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
9
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan DA 24 „Kunstlogistikzentrum Dahlewitz“
GV 23/2022
3 Anlagen
10
Verkehrssicherheit und Stellplätze Karl-Liebknecht-Straße (Märkische Promenade – Drosselsteig)
GV 45/2022
5 Anlagen
11
Abberufung eines Sicherheitspartners der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
GV 49/2022
12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN // Prüfauftrag zur Errichtung einer Bushaltestelle am Kreisverkehr Dahlewitz
Fraktion 22/2022
3 Anlagen
13
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Erstellung der Geschäftsordnung für den Sportstammtisch
Fraktion 33/2022
1 Anlage
14
Antrag der Fraktion AfD // Öffnung des Natursportparkes
Fraktion 1/2023
1 Anlage
15
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
Fraktion 2/2023
1 Anlage
16
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Spielplatz Bereich Lückefeld
Fraktion 3/2023
1 Anlage
17
Antrag der Fraktion FreieWG // Stellplatzsituation in der GAGFAH-Siedlung
Fraktion 4/2023
1 Anlage
Regularien Ende
18
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung