Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 26. Januar 2023

Von 19:00 bis 22:00

ACHTUNG: Fortsetzungssitzung am 23.02.2023 um 19 Uhr in dem Verwaltungsgebäude, Zülowstr. 12
ab TOP 15
***Information***
- barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal
- barrierefreies WC im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes
- Unterstützung von Fahrtkosten für den Behindertentransport:
https://www.blankenfelde-mahlow.de/behindertentransport

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Niederschrift_10 Sitzung GV_24.11.2022_öff_FINAL pdf 421 kB
Niederschrift_11 Sitzung GV_09.12.2022 öff_FINAL pdf 304 kB
zu TOP 9_Abberufung und Berufung von Sachkundigen Einwohnern_FreieWG_Stand_17.01.2023 pdf 117 kB
zu TOP 10_Haushalt 2023 - 23.01.2023 - KOLDITZ - Gesamtergebnishaushalt 2023 - Nein pdf 9 kB
zu TOP 10_Haushalt 2023 - 23.01.2023 - KOLDITZ - Gesamtfinanzhaushalt 2023 - Nein pdf 14 kB
zu TOP 10_Veränderungen zum bisherigen HH-Entwurf 2023 pdf 104 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der 10. Sitzung vom 24.11.2022 und der 11. Sitzung vom 09.12.2022
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
9
Abberufung / Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt (Fraktion FreieWG)
Vorlagen
10
3. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
GV 1/2023
1 Anlage
11
Petition vom 08.01.2023: Straßenbau im Ortsteil Waldblick in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Petition 2/2023
3 Anlagen
12
Arealentwicklung Waldblick
Gesamtkonzeption zur Verkehrsraumgestaltung, Regenentwässerung sowie den Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Straßenbäume
GV 32/2021
1 Anlage
13
Antrag der Fraktion FreieWG // Vorlage eines alternativen Niederschlagsentwässerungskonzeptes
Fraktion 19/2022
1 Anlage
14
Petition vom 23.11.2022: Schulwegsicherung in der August-Bebel-Straße
Petition 1/2023
1 Anlage
15
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan DA 24 „Kunstlogistikzentrum Dahlewitz“
GV 23/2022
3 Anlagen
16
Verkehrssicherheit und Stellplätze Karl-Liebknecht-Straße (Märkische Promenade – Drosselsteig)
GV 45/2022
5 Anlagen
17
Abberufung eines Sicherheitspartners der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
GV 49/2022
18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN // Prüfauftrag zur Errichtung einer Bushaltestelle am Kreisverkehr Dahlewitz
Fraktion 22/2022
3 Anlagen
19
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Erstellung der Geschäftsordnung für den Sportstammtisch
Fraktion 33/2022
1 Anlage
20
Antrag der Fraktion AfD // Öffnung des Natursportparkes
Fraktion 1/2023
1 Anlage
21
Antrag der Fraktion AfD // Errichtung/ anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel mit LED Anzeige
Fraktion 2/2023
1 Anlage
22
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Spielplatz Bereich Lückefeld
Fraktion 3/2023
1 Anlage
23
Antrag der Fraktion FreieWG // Stellplatzsituation in der GAGFAH-Siedlung
Fraktion 4/2023
1 Anlage
Regularien Ende
24
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung