Sitzungsdetails
Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Sitzungsort: Vereinshaus Mahlow (Großer Saal)
Dienstag, 5. Juli 2022
Von 19:00 bis 22:00
Achtung: verkürzte Ladungsfrist!
Eine verkürzte Ladung nach der Geschäftsordnung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow liegt darin begründet, dass aufgrund technischer Störungen auf Beschluss der Gemeindevertretung die 4. Sitzung der Gemeindevertretung nach dem Tagesordnungspunkt 7 abgebrochen wurde. Darüber hinaus sind Vergaben aufgrund von Fristen zu beschließen, da diese andernfalls durch eine vereinfachte Ladung zu einem bedeutsamen Schaden, der nicht rückgängig gemacht werden kann, führen.
Protokoll
Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung vom 30.06.2022
4
Information des Vorsitzenden
5
Information des Bürgermeisters
6
Bericht aus den Zweckverbänden
7
Anfragen der Einwohner
8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vorlagen
10
Beschluss über die Weiterführung der Planung und den Bau der Kita mit Klimahülle an der Richard-Wagner-Chaussee
12
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Faire Sportförderung umsetzen - Gleichbehandlung für alle
13
Antrag der Fraktion BB/BVBB-WG // Erhöhung des Zuschusses für Frauenhäuser
15
Antrag der Fraktion DIE LINKE // Anwohnerinnen und Anwohner vor unnötigem Fluglärm schützen, verkürzte
Starts (Intersection Take Offs) am Flughafen Berlin Brandenburg (BER)
untersagen!
Starts (Intersection Take Offs) am Flughafen Berlin Brandenburg (BER)
untersagen!
16
Antrag der Fraktion FreieWG // Aufhebung eingeschränktes Halteverbot in der Albrechtstraße
17
Antrag der Fraktion FreieWG // Vorlage eines alternativen Niederschlagsentwässerungskonzeptes
Regularien Ende
19
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung