Sitzungsdetails

Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Sitzungsort: Verwaltungsgebäude - Sitzungssaal

Donnerstag, 29. September 2022

Beginn: 19:00

ACHTUNG: Fortsetzungssitzung am 13. Oktober 2022 um 19 Uhr in dem neuen Verwaltungsgebäude, Zülowstr. 12-14
ab TOP 22

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
zu TOP 14_Abberufung und Berufung von Sachkundigen Einwohnern pdf 109 kB
Nachtrag zu TOP 4_Niederschrift _7 Sitzung GV_25.08.2022 öff_FINAL pdf 486 kB
Nachtrag zu TOP 11_ Neubesetzung der Ausschüsse pdf 123 kB
Nachtrag zu TOP 12_ Neubestellung eines Mitglieds im Hauptausschuss pdf 115 kB
Nachtrag zu TOP 14_Abberufung und Berufung von Sachkundigen Einwohnern pdf 117 kB
Nachtrag zu TOP 14_Abberufung und Berufung von Sachkundigen Einwohnern_Stand 29.09.2022 pdf 116 kB
Nachtrag zu TOP 23 - Anschaffungskosten pdf 88 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Anfang
1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2
Feststellung der Tagesordnung der Sitzung
3
Antrag der Fraktion AfD // Abwahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Fraktion 24/2022
1 Anlage
4
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der 7. Sitzung vom 25.08.2022
5
Information des Vorsitzenden
6
Information des Bürgermeisters
7
Bericht aus den Zweckverbänden
8
Anfragen der Einwohner
9
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder der Gemeindevertretung
10
Neuverteilung der Ausschussvorsitze
11
Neubestellung von Ausschussmitgliedern
12
Neubestellung eines Mitglieds im Hauptausschuss
13
Neubesetzung der Aufsichtsgremien in gemeindlichen Unternehmen
14
Abberufung / Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- Ausschuss für Soziales und Kultur (Fraktion CDU)
Vorlagen
15
Bericht über die wirtschaftlichen Beteiligungen 2. Quartal 2022
I/B 4/2022
1 Anlage
16
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019
GV 31/2022
15 Anlagen
17
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 – hier: Ortwin Baier
GV 32/2022
18
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 – hier: Michael Schwuchow
GV 33/2022
19
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan DA 24 „Kunstlogistikzentrum Dahlewitz“
GV 23/2022
3 Anlagen
20
Arealentwicklung Waldblick
Gesamtkonzeption zur Verkehrsraumgestaltung, Regenentwässerung sowie den Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Straßenbäume
GV 32/2021
1 Anlage
21
Petition vom 19.09.2022: Erhalt der Straßenbäume im Ortsteil Waldblick
Petition 2/2022
2 Anlagen
22
Antrag der Fraktion FreieWG // Vorlage eines alternativen Niederschlagsentwässerungskonzeptes
Fraktion 19/2022
1 Anlage
23
Beschluss zur Anmietung der Möblierung und Begrünung inkl. Pflanzenpflege für das Bürogebäude in der Zülowstr. 12-14
GV 28/2022
24
Beschluss zur ersten Offenlegung Bebauungsplan DA22
GV 34/2022
4 Anlagen
25
Beschluss zur ersten Offenlegung 5. Änd. FNP
GV 35/2022
4 Anlagen
26
Beschluss über einen regionalen Entwicklungsfonds für die Flughafenregion Berlin-Brandenburg
GV 39/2022
27
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Faire Sportförderung umsetzen - Gleichbehandlung für alle
Fraktion 6/2022
1 Anlage
28
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Grundschulbedarf vorausschauend decken - Neubau Grundschule jetzt planen
Fraktion 16/2022
1 Anlage
29
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Grundschulbedarf vorausschauend decken - Ganzheitliche Planung jetzt
Fraktion 25/2022
1 Anlage
30
Antrag der Fraktion AfD // Erweiterungsbau der Ingeborg-Feustel-Grundschule
Fraktion 21/2022
1 Anlage
31
Antrag der Fraktion AfD // Antrag auf Neubau eines Gehweges
Fraktion 20/2022
1 Anlage
32
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN // Die Verkehrssicherheit an der Trebbiner Straße / Glasower Damm verbessern
Fraktion 23/2022
1 Anlage
33
Antrag der Fraktion BAM/FDP // Ertüchtigung des Sportplatzes Gershwinstraße nach den Vorgaben des DFB
Fraktion 26/2022
1 Anlage
34
Antrag der Fraktion FreieWG // Änderung der Hauptsatzung
Fraktion 27/2022
1 Anlage
Regularien Ende
35
Genehmigung der Teilnahme der Verwaltungsmitarbeiter am nichtöffentlichen Teil der Sitzung