Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Genehmigung der letzten Niederschriften vom 10.04.25, 24.04.25 (Sonders. Haushalt) und 08.05.2025

Ulmenstraße 7 Aufhebung des Sperrvermerks zu den Umbaukosten - Gäste sind eingeladen- -vorbehaltlich der Zustimmung des GVO-

108/2025

Gestaltungs- und Freiraum-Satzung (DS-Nr. 338/2024-1), Antrag des Gemeindevorstandes
-Änderungsantrag von Gemeindevertreter Jan Winloe vom 16.04.2025, hier: Konkretisierung der baurechtlichen Anforderungen an die aktuellen Rahmenbedingungen und die Folgen der klimatischen Veränderungen insbesondere des Straßenverkehrsrechts, Hess. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

338/2024 - 1
7 Anlagen

Erlass einer Rechtsverordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenverordnung (DS-Nr. 32/2025)

32/2025

Neufassung der Satzung der Gemeinde Bischofsheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) (DS-Nr. 33/2025-1)

33/2025 - 1

Erlass einer Satzung über temporäre Veranstaltungswerbung (Plakatierungssatzung) für die Gemeinde Bischofsheim (DS-Nr. 34/2025)

34/2025
1 Anlage

Umsetzung Beschlüsse/Statusbericht

240/2018

Im Auftrag der Steuerungsgruppe Fairtrade Bischofsheim stellt die Fraktion
„GALB - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ folgenden Antrag: Faire und nachhaltige Beschaffung (DS-Nr. 305/2024)

305/2024
1 Anlage

Anpassung der Richtlinie Vereinsförderung, (14/2025)
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025

14/2025
1 Anlage

Aufstellung ein zentrales Verzeichnis der laufenden DS, Antrag der Fraktion Soziales Bischofsheim vom 08.02.25 (DS-Nr. 27/2025)

27/2025
1 Anlage

Feuerwehr, Antrag der BFW-Fraktion vom 02.04.2025 (DS-Nr. 69/2025)

69/2025
1 Anlage

Mitteilungen/Anfragen

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Bischofsheim (DS-Nr. 176/2024) Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2024

176/2024
4 Anlagen

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Genehmigung der letzten Niederschriften vom 10.04.25, 24.04.25 (Sonders. Haushalt) und 08.05.2025

Ulmenstraße 7 Aufhebung des Sperrvermerks zu den Umbaukosten - Gäste sind eingeladen- -vorbehaltlich der Zustimmung des GVO-

108/2025

Gestaltungs- und Freiraum-Satzung (DS-Nr. 338/2024-1), Antrag des Gemeindevorstandes
-Änderungsantrag von Gemeindevertreter Jan Winloe vom 16.04.2025, hier: Konkretisierung der baurechtlichen Anforderungen an die aktuellen Rahmenbedingungen und die Folgen der klimatischen Veränderungen insbesondere des Straßenverkehrsrechts, Hess. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

338/2024 - 1
7 Anlagen

Erlass einer Rechtsverordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenverordnung (DS-Nr. 32/2025)

32/2025

Neufassung der Satzung der Gemeinde Bischofsheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) (DS-Nr. 33/2025-1)

33/2025 - 1

Erlass einer Satzung über temporäre Veranstaltungswerbung (Plakatierungssatzung) für die Gemeinde Bischofsheim (DS-Nr. 34/2025)

34/2025
1 Anlage

Umsetzung Beschlüsse/Statusbericht

240/2018

Im Auftrag der Steuerungsgruppe Fairtrade Bischofsheim stellt die Fraktion
„GALB - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ folgenden Antrag: Faire und nachhaltige Beschaffung (DS-Nr. 305/2024)

305/2024
1 Anlage

Anpassung der Richtlinie Vereinsförderung, (14/2025)
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025

14/2025
1 Anlage

Aufstellung ein zentrales Verzeichnis der laufenden DS, Antrag der Fraktion Soziales Bischofsheim vom 08.02.25 (DS-Nr. 27/2025)

27/2025
1 Anlage

Feuerwehr, Antrag der BFW-Fraktion vom 02.04.2025 (DS-Nr. 69/2025)

69/2025
1 Anlage

Mitteilungen/Anfragen

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Bischofsheim (DS-Nr. 176/2024) Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2024

176/2024
4 Anlagen