Sitzungsdetails
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungsort: Palazzo, Sitzungssaal 1
Donnerstag, 8. Mai 2025
Von 19:30 bis 22:00
| Legende: | |
|
Aushang Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails |
Protokoll
Eröffnung
1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Genehmigung Protokoll
2
Genehmigung der letzten Niederschrift vom 13.03.2025
Vorlagen
3
Hebesatzsatzung 2025 (DS-Nr. 80/2025)
80/2025
4
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Bischofsheim (DS-105/2024)
5
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Bischofsheim (DS-Nr. 176/2024) Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2024
6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 (DS-Nr. 241/2024-2)
241/2024 - 2
7
Gestaltungs- und Freiraum-Satzung (DS-Nr. 338/2024-1), Antrag des Gemeindevorstandes
-Änderungsantrag von Gemeindevertreter Jan Winloe vom 16.04.2025, hier: Konkretisierung der baurechtlichen Anforderungen an die aktuellen Rahmenbedingungen und die Folgen der klimatischen Veränderungen insbesondere des Straßenverkehrsrechts, Hess. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels
-Änderungsantrag von Gemeindevertreter Jan Winloe vom 16.04.2025, hier: Konkretisierung der baurechtlichen Anforderungen an die aktuellen Rahmenbedingungen und die Folgen der klimatischen Veränderungen insbesondere des Straßenverkehrsrechts, Hess. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels
8
Erwerb von Grundbesitz (DS-Nr. 293/2024)
293/2024
10
Beschluss der Rechtsverordnung zum Verbot des unkontrollierten freien Auslaufs fortpflanzungsfähiger Katzen für das Gebiet der Gemeinde Bischofsheim (Katzenschutzverordnung) (DS-Nr. 25/2025)
11
Erlass einer Rechtsverordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenverordnung (DS-Nr. 32/2025)
32/2025
12
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bischofsheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) -unter Vorbehalt der Zustimmung des GVO-
33/2025 - 1
13
Im Auftrag der Steuerungsgruppe Fairtrade Bischofsheim stellt die Fraktion
„GALB - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ folgenden Antrag: Faire und nachhaltige Beschaffung (DS-Nr. 305/2024)
„GALB - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ folgenden Antrag: Faire und nachhaltige Beschaffung (DS-Nr. 305/2024)
14
Anpassung der Richtlinie Vereinsförderung, (14/2025)
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025
15
Aufstellung ein zentrales Verzeichnis der laufenden DS, Antrag der Fraktion Soziales Bischofsheim vom 08.02.25 (DS-Nr. 27/2025)