Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Martin-Schmidt-Konzertsaal

Donnerstag, 18. Dezember 2025

Von 18:30 bis 20:56

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Beginn öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Angelegenheiten
3
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 20. Ratssitzung am 18.09.2025
4
Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
5
Vorstellung - Neuausrichtung MediClin
Anträge öffentlicher Teil
Vorlagen öffentlicher Teil
6
Beschlussvorlagen des Planungsausschusses
6.1
Friedhofssatzung
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 14.06.2018
37/2025
2 Anlagen
6.2
Prüfaufträge Kurortstatus: Einstellung des Heilquellen-Ausschanks, Weiternutzung der Quellen, Heilquellenschutzgebietsverordnung, Machbarkeitsstudie Kurmittelhaus, Stadtmarketing- und Tourismuskonzept
89/2025
6.3
Projekt „Umsetzungsprogramm Wärmewende im Weserbergland“;
Beschluss zur Teilnahme und Fördermittelbeantragung
92/2025
1 Anlage
6.4
Zukünftiger Hauptsitz der Stadtverwaltung;
hier: Festlegung des Raumprogramms und der Planungsaufgabe für die Prüfung der Variante "Sparkasse/Steinhof", Festlegung der Eckpunkte für den Entwurf der Bewertungsmatrix zur Durchführung des Wirtschaftlichkeitsvergleiches in einer Gegenüberstellung mit der Variante "Neubau Rathaus am Standort der alten Schule" und Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel
96/2025
3 Anlagen
7
Beschlussvorlagen des Feuerschutzausschusses
7.1
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münder
94/2025
8
Beschlussvorlagen des Bildungsausschusses
8.1
Neukalkulation der Benutzungsgebühren von Schulräumen und Sporthallen in der Stadt Bad Münder am Deister
99/2025
9
Beschlussvorlagen des Lehensausschusses
9.1
Verlängerung des Mietvertrages für den Bolz- und Spielplatz „Am Schwarzen Pfahl“
83/2025
9.2
Berichte über die Erfüllung des Stiftungszwecks für die Jahre 2022 bis 2024
85/2025
3 Anlagen
9.3
Haushaltsplan der Stiftung St. Annen- und St. Bartholomäi-Lehen für das Jahr 2026
86/2025
1 Anlage
10
Weitere Beschlussvorlagen
10.1
Kommunalwahlen am 13.09.2026;
Berufung der Gemeindewahlleitung
91/2025
10.2
Annahme von Spenden
118/2025
10.3
Verleihung einer Ehrenbezeichnung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
105/2025
10.4
Grundstücksangelegenheit;
Hier: Erwerb der Flurstücke 8/9 (3.750 m²), 9/2 (1.885 m²), beide Flur 7 sowie Flurstück 112/1 (3.058 m²), Flur 5, Gemarkung Bad Münder (Golfplatzareal)
106/2025
10.5
Sanierung der Turnhalle Bakede und Sanierung des Sanitärbereiches der Turnhalle und Grundschule Eimbeckhausen
112/2025
2 Anlagen
10.6
Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Bad Münder und der GeTour GmbH – Weisungsbeschluss zum Dienstleistungsentgelt für das Jahr 2026
108/2025
2 Anlagen
10.7
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften im Rahmen der Finanzierung der Abwasserentsorgungs GmbH Bad Münder (AGM)
109/2025
2 Anlagen
Ende öffentlicher Teil
11
Anfragen von Ratsmitgliedern
12
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern