Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Martin-Schmidt-Konzertsaal

Donnerstag, 20. Juni 2024

Von 18:36 bis 22:00

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Sachvorträge - 20.06.2024 pdf 225 kB
Kopie der Genehmigungsverfügung für das Protokoll pdf 2 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Beginn öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Angelegenheiten
3
Genehmigung des überarbeiteten Protokolls über den öffentlichen Teil der 12. Ratssitzung am 22.02.2024
4
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 13. Ratssitzung am 14.03.2024
5
Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge öffentlicher Teil
6
Verkehrssituation Grundschule Bad Münder;
Antrag der Ratsfraktion bad münder kann mehr vom 27.05.2024
A 8/2024
1 Anlage
Vorlagen öffentlicher Teil
7
Verwaltungsstandort - Variantenentscheidung
8
Beschlussvorlagen des Planungsausschusses
8.1
Prüfung der Gründung einer kommunalen „Deister GmbH“ (Arbeitstitel) der 6 Kommunen“ (Barsinghausen, Springe, Wennigsen, Bad Nenndorf, Rodenberg, Bad Münder) zur gemeinsamen touristischen (Weiter-) Entwicklung des Deisters.
30/2024
8.2
Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Solarpark Hasperde GmbH & Co. KG für Strom- und Telekommunikationskabel und eine Zuwegung
29/2024
2 Anlagen
8.3
Windpark Coppenbrügge; Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023
33/2024
1 Anlage
8.4
Erlass einer neuen Straßenreinigungsverordnung
37/2024
1 Anlage
9
Beschlussvorlagen des Feuerwehrausschusses
9.1
Entlassung und Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münder
36/2024
10
Beschlussvorlagen des Finanzausschusses
10.1
Annahme von Spenden
22/2024
10.2
Annahme von Spenden
46/2024
10.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Münder am Deister
25/2024
4 Anlagen
10.4
Umsetzung des Niedersächsischen Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse
15/2024
1 Anlage
10.5
Sicherstellung der Existenz der Jugendmusikschule Bad Münder e.V.
32/2024
1 Anlage
11
Beschlussvorlagen des Lehensausschusses
11.1
Grundstücksangelegenheiten;
hier: Neuverpachtung von Stiftungsländereien
43/2024
5 Anlagen
11.2
Grundstückangelegenheiten;
hier: Zustimmung zur Unterverpachtung von Stiftungsländereien
42/2024
1 Anlage
12
Weitere Beschlussvorlagen
12.1
Neubau Feuerwehr Flegessen/Klein Süntel/Hasperde
Hier: Ankauf Flurstücke 412/103, 413/102, Teilfläche aus 107/14, alle Flur 2, Gemarkung Flegessen
31/2024
1 Anlage
12.2
Neubau Feuerwehr Hachmühlen/Brullsen
Hier: Ankauf einer Teilfläche aus Flurstück 10/3, Flur 2, Gemarkung Hachmühlen
45/2024
1 Anlage
12.3
Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten zum 01.07.2024
40/2024
Ende öffentlicher Teil
13
Anfragen von Ratsmitgliedern
14
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern