Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Martin-Schmidt-Konzertsaal
Donnerstag, 20. Juni 2024
Von 18:36 bis 22:00
Protokoll
Beginn öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Angelegenheiten
3
Genehmigung des überarbeiteten Protokolls über den öffentlichen Teil der 12. Ratssitzung am 22.02.2024
5
Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
5.1
Bericht zur Ratsinformationsveranstaltung am 01.08.2024
5.2
Genehmigung der Haushaltssatzung 2024
5.3
Petition der Schutzgemeinschaft Sünteltal zum Steinbruch Hamelspringe
5.4
Freie Plätze in der Ferienbetreuung
Anträge öffentlicher Teil
Vorlagen öffentlicher Teil
8
Beschlussvorlagen des Planungsausschusses
8.1
Prüfung der Gründung einer kommunalen „Deister GmbH“ (Arbeitstitel) der 6 Kommunen“ (Barsinghausen, Springe, Wennigsen, Bad Nenndorf, Rodenberg, Bad Münder) zur gemeinsamen touristischen (Weiter-) Entwicklung des Deisters.
8.2
Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Solarpark Hasperde GmbH & Co. KG für Strom- und Telekommunikationskabel und eine Zuwegung
8.3
Windpark Coppenbrügge; Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023
9
Beschlussvorlagen des Feuerwehrausschusses
9.1
Entlassung und Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münder
10
Beschlussvorlagen des Finanzausschusses
10.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Münder am Deister
10.4
Umsetzung des Niedersächsischen Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse
11
Beschlussvorlagen des Lehensausschusses
11.2
Grundstückangelegenheiten;
hier: Zustimmung zur Unterverpachtung von Stiftungsländereien
hier: Zustimmung zur Unterverpachtung von Stiftungsländereien
12
Weitere Beschlussvorlagen
12.1
Neubau Feuerwehr Flegessen/Klein Süntel/Hasperde
Hier: Ankauf Flurstücke 412/103, 413/102, Teilfläche aus 107/14, alle Flur 2, Gemarkung Flegessen
Hier: Ankauf Flurstücke 412/103, 413/102, Teilfläche aus 107/14, alle Flur 2, Gemarkung Flegessen
12.2
Neubau Feuerwehr Hachmühlen/Brullsen
Hier: Ankauf einer Teilfläche aus Flurstück 10/3, Flur 2, Gemarkung Hachmühlen
Hier: Ankauf einer Teilfläche aus Flurstück 10/3, Flur 2, Gemarkung Hachmühlen
Ende öffentlicher Teil
13
Anfragen von Ratsmitgliedern
13.1
Ausschreibung Straßenausbau
13.2
Sachstand illegales Reifenlager
13.3
Endabnahme Glasfaser
13.4
Gemeinnützige Vereine
13.5
Parksituation Friedhof Heissenweg
13.6
Bezuschussung BIK
14
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern