Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Martin-Schmidt-Konzertsaal
Donnerstag, 12. Dezember 2024
Von 18:30 bis 20:14
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Beginn öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Angelegenheiten
4
Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge öffentlicher Teil
Vorlagen öffentlicher Teil
7
Beschlussvorlagen des Planungsausschusses
7.1
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2024;
Beschluss über die Abwägung und den Endbericht des Lärmaktionsplans
Beschluss über die Abwägung und den Endbericht des Lärmaktionsplans
8
Beschlussvorlagen des Feuerschutzausschusses
8.1
Ernennung und Entlassung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münder
9
Beschlussvorlagen des Finanzausschusses
9.1
Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
Kostenspaltungsbeschluss für den Erschließungsbereich der öffentlichen Anlage „Auf der Dahne“, OT Bad Münder
Kostenspaltungsbeschluss für den Erschließungsbereich der öffentlichen Anlage „Auf der Dahne“, OT Bad Münder
9.3
Umsetzung der Grundsteuerreform;
Ermittlung des aufkommensneutralen Hebesatzes und Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
Ermittlung des aufkommensneutralen Hebesatzes und Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
9.5
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Münder am Deister über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit;
Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson
Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson
9.6
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Münder am Deister (Gästebeitragssatzung GB-S)
10
Beschlussvorlagen des Bildungsausschusses
10.1
Neukalkulation der Benutzungsgebühren für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Sporthallen in der Stadt Bad Münder am Deister
11
Beschlussvorlagen des Lehensausschusses
11.1
Haushaltsplan der Stiftung St. Annen- und St. Bartholomäi-Lehen für das Jahr 2025
12
Weitere Beschlussvorlagen
12.1
Stiftung St. Annen- und St.Bartholomäi-Lehen
1. Entbindung der Geschäftsführung
2. Bestellung eines Geschäftsführers
1. Entbindung der Geschäftsführung
2. Bestellung eines Geschäftsführers
12.2
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften im Rahmen der Finanzierung der Abwasserentsorgungs GmbH Bad Münder (AGM)
Ende öffentlicher Teil
13
Anfragen von Ratsmitgliedern
13.1
Rahlmühler Straße
13.2
Verwaltungsgerichtsverfahren / Ausschluss eines Personalratsmitgliedes
13.3
Ehrenamtsbank
13.4
Projekt „Stelen“
14
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
14.1
Straßenausbaubeiträge Laubaner Weg und Wassernutzung Süntelstraße